SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 15.12.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0792	Vorlage
Ö 2	Nachfolge des stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschluss: Kenntnisnahme	11/0791	Vorlage
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2014 Beschluss: Kenntnisnahme	11/0753
Ö 4	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2015 und seiner Anlagen an den Rat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0774	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 11 0774
Ö 5	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: Kenntnisnahme	11/0784	Vorlage
Ö 6	Friedhöfe; hier: Beschluss einer Neufassung der Friedhofssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0739	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11-0739 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11-0739 - Änderungen Anlage 3 Drucksache Nr. 11 0739
Ö 7	18. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0740	Vorlage Anlage 1, Drucksache Nr. 11-0740 Anlage 2, Drucksache Nr. 11-0740 Anlage 3, Drucksache Nr. 11-0740
Ö 8	15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	11/0769	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 0769 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11 0769
Ö 9	Erlass einer Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2017 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3	11/0751	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0751
Ö 10	Jahresabschluss 2015 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 2	11/0735	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/0735
Ö 11	Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0695	Vorlage Darstellung Betriebsabrechnung 2015 Abwasserabrechnung 2015 für BA
Ö 12	Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom ...... 2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0771	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 11-0771
Ö 13	Abwasserbeseitigung 2017; hier: Neufassung der Gebührensatzung vom ...... 2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom ...... 2016 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14	11/0770	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 11-0770 Anlage 2 zu Drucksache 11-0770 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 11-0770 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 11-0770 Anlage 5 zu Drucksache Nr. 11-0770 Antrqg der CDU-Fraktion
Ö 14	Klärschlammentsorgung des SEB; Neufassung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom ............ 2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0767	Vorlage Anlage 2 zu Drucksache 11-0767 Anlage 1 zu Drucksach 11-0767
Ö 15	Neufassung der Beitragssatzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom ...... 2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0768	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 11-0768
Ö 16	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2017 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	11/0772	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/0772
Ö 17	Darstellung des Betriebsabrechnungsergebnisses für das Jahr 2015 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0760	Vorlage Betriebsabrechnung Abfall 2015 Teil1 der Anlage 1 Nr. 11 0760 BAB ABFALL Teil2derAnlage1 Nr. 11 0760 2015 Betriebsabrechnung Str-R 2015 Teil 1 der Anlage 2 Nr.11 0760 BAB STR.-R. Teil2derAnlage2 Nr. 11 0760 2015
Ö 18	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 23. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0762	Vorlage 23 Aenderung Strassenreinigung 2017 Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 0762 EBB Gebuehrenkalkulation 2017 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11 0762 Straßenverzeichnis Anlage 3 zu Drucksache Nr. 11 0762
Ö 19	Abfallbeseitigung hier: 22. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0761	Vorlage 22 Aenderung Abfallgebuehren 2017 Anlage 1 zur Drucksache 11 0761 EBB Gebuehrenkalkulation 2017 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 0761 aktuell
Ö 20	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2017 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0763	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/0763
Ö 21	Busnetzoptimierung im Ortsteil Oberaden Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0793	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/0793
Ö 22	Städtebauliches Entwicklungskonzept und Stadtumbaugebiet "Wasserstadt Aden"; 1. Billigung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gem. § 171b Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über den Abwägungsvorschlag zur öffentlichen Auslegung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gem. § 171b Abs. 2 BauGB 3. Beschluss des Geltungsbereichs des Stadtumbaugebietes gem. § 171b Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	11/0785	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 11 0785 Anlage 2 zur Drucksache 11 0785 Anlage 3 zur Drucksache 11 0785 Anlage 4 zur Drucksache 11 0785
Ö 23	Bebauungsplan Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden"; 1. Beschluss des Abwägungsvorschlags zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden 2. Beschluss der zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	11/0783	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 11 0783 Anlage 2 zur Drucksache 11 0783 Anlage 3 zur Drucksache 11 0783 Anlage 4 zur Drucksache 11 0783
Ö 24	Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen (GSW) an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastruktur Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG und an der Trianel Windkraftwerk Borkum II Beteiligungs GmbH & Co. KG („Vorratsbeschluss“) sowie weitere mittelbare Beteiligung an der jeweiligen Komplementär-GmbH und Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH an den o.g. Gesellschaften Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0782	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0782 Teil 1 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0782 Teil 2 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0782 Teil 3 der Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0782 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 0782
Ö 25	Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2015 - Beschluss: Kenntnisnahme	11/0743	Vorlage Beteiligungsbericht 2015
Ö 26	Erhöhung der freiwilligen Betriebskostenzuschüsse an die kirchlichen Träger von Kindertageseinrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	11/0709	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 709
Ö 27	Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Overberger Grundschule Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0795	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0794
Ö 28	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2016 geleisteten über-/außerplanmäßigen Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/0738	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 0738 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 0738
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Anfragen und Mitteilungen

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