SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.09.2023

Sitzung

HFA/12/026

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.09.2023

Zeit

16:30-17:38 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Allgemeines Schreiben Antrag der SPD Fraktion vom 13.09.2023

Anlage 1 zu TOP 26 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 27 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl des Herrn Mark Hemminghaus zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Bergkamen-Heil) Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1014	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahl für den Unterausschuss "Jugendhilfeplanung" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1089	Vorlage
Ö 3	Ersatzbenennung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1090	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahl für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1010	Vorlage
Ö 5	Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH (WZL-GmbH) Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1013	Vorlage Anlage 1 Drucksache 12 1013
Ö 6	Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Satzungsänderung bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt Hier: Mittelbare Beteiligung über die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1012	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr 12 1012 Anlage 2 Drucksache Nr 12 1012 Anlage 3 Drucksache Nr 12 1012
Ö 7	2. Änderung der Jugendamtssatzung: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1021	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1021 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1021 Neufassung Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1021
Ö 8	Entgeltordnung Jugendkunstschule Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1033	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1033
Ö 9	Neufassung der gemeinsamen Richtlinien des Kreises Unna zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1053	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1053 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1053
Ö 10	Neufassung der Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Bergkamen über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1054	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1054 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1054
Ö 11	Erlass einer Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1072	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1072 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1072
Ö 12	Gesamtabschluss 2022 und Gesamtlagebericht 2022 hier: Befreiung vom Gesamtabschluss 2022 gem. § 116a GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1018	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1018
Ö 13	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2023 geleisteten über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/1016	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1016 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1016 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1016
Ö 14	Budgetbericht Januar bis Juni 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1022	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1022
Ö 15	Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Mittel der Buchungsstelle 12.54.02.529102 „Straßenbeleuchtung" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0998	Vorlage
Ö 16	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel (nach § 83 Abs. 2 GO NRW) auf der Buchungsstelle 15.57.01.523510 " Erstattungen an Sondervermögen" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1017	Vorlage
Ö 17	Zustimmung zur Bereitstellung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1020	Vorlage
Ö 18	Überplanmäßige Mittelbereitstellung erheblicher Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1041	Vorlage
Ö 19	Überplanmäßige Mittelbereitstellung erheblicher Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1045	Vorlage gemischt
Ö 20	Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2024 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1085	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1085
Ö 21	Gewährung kommunaler Zuwendungen an die Werkstatt im Kreis Unna gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1092	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1092
Ö 22	Darstellung der Betriebsabrechnungen 2022 der Friedhöfe und Märkte Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	12/1019	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1019 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1019
Ö 23	Einführung des Deutschlandtickets an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1091	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1091
Ö 24	Bundesprogramm „KulturInvest“ und Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen (Kultur, Jugend, Sport)“ Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1034	Vorlage
Ö 25	Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan NRW hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/1049	Vorlage
Ö 26	Bebauungsplan Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden" 1. Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	12/1058	Vorlage Anlage 1
Ö 27	Bebauungsplan Nr. OA 128 „Nahversorgungszentrum Jahnstraße", hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4	12/1073	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1073 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1073
Ö 28	Sachstandsbericht IGA 2027 Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1061	Vorlage Antrag der CDU Fraktion vom 07.09.2023
Ö 29	IGA-Radweg Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1077	Vorlage Antrag der SPD Fraktion vom 13.09.2023
Ö 30	Antrag der Fraktion BergAUF vom 22.06.2023 hier: Einführung von Ermäßigungen für Rentnerinnen und Rentner Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1065	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1065
Ö 31	Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.09.2023 hier: Information und Beratung über die voraussichtlichen Veränderungen der Belastungen für den kommunalen Haushalt bei den Projekten Wasserstadt Aden - IGA 2027 - Willkommensarial - Grubenwasserhebewerk Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1094	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1094
Ö 32	Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.09.2023 hier: Stellungnahme zur Verwaltungsvorlage 12/0925 "Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Mittel auf der Buchungsstelle 09.51.05/0371.785100 - Auszahlungen für das Grubenwasserhebewerk" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1095	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1095
Ö 33	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.08.2023 hier: Ausbau Bushaltestelle Werner Straße Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	12/1067	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1067
Ö 34	Einwohnerfragestunde
Ö 35	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: