SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.12.2009

Sitzung

HFA/10/002

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

09.12.2009

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

I. Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung des Behindertenbeirat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0143	Vorlage
Ö 2	Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Behindertenbeirates Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0145	Vorlage
Ö 3	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen hier: Verkaufsoffene Sonntage der Jahre 2010 - 2014	10/0103	Vorlage Anlage 1 Verkaufsoffene Sonntage 2010 bis 2014
Ö 7	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für die Jahre 2007/2008 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0131	Vorlage 10-0131 Anlage 1 10-0131 Anlage 2 10-0131 Anlage 3 10-0131 Anlage 4 10-0131 Anlage 5
Ö 8	Haushaltseckwerte zum Ergebnisplan des Doppelhaushaltes 2010/2011 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0081	Vorlage
Ö 9	Erlass einer Hebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	10/0082	Vorlage 10-0082 Anlage 1
Ö 10	1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergkamen (Vergnügungssteuersatzung) vom 16.12.2008 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0083	Vorlage 10-0083 Anlage 1
Ö 11	12. Änderungssatzung vom ............. zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0067	Vorlage Anlage 1, 10-0067 Anlage 2, Ds-Nr. 10-0067 Anlage 3, Ds.-Nr. 10-0067
Ö 12	Abfallbeseitigung hier: 14. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0108	Vorlage 15 Aenderung Abfallgebühren EBB GebKalk2010 Abfall
Ö 13	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 15. Änderung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0109	Vorlage 15 Aenderung Straßenreinigung EBB GebKalk2010 Str-ReinWD
Ö 14	Abwasserbeseitigung, hier: 4. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0077	Vorlage 10-0077 Anlage 1 10-0077 Anlage 2 10-0077 Anlage 3
Ö 15	8. Änderungssatzung vom ......... der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen vom 17.12.2001 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0129	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	16. Änderungssatzung vom ......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.82 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/0121	Vorlage Anlage 16 Änderungssatzung-RettD Anlage Vergleich 14. 15. 16. Änderungssatzung
Ö 17	5. Änderungssatzung vom ... zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 20.02.2006 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0128	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0128
Ö 18	Zustimmung zur Erhöhung der bestehenden Kommanditeinlage der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen in die Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH + Co. KG Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0141	Vorlage 10-0141 Anlage 1
Ö 19	Mittelbare Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen über die Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH + Co. KG an der neu zu gründenden Infrastrukturgesellschaft und deren persönlich haftender Gesellschafterin sowie mittelbareBeteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen über die Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH + Co. KG an der neu zu gründenden Infrastrukturgesellschaft und deren persönlich haftender Gesellschafterin über die Trianel GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0142	Vorlage 10-0142 Anlage 1
Ö 20	Energiebericht 2009 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0098	Vorlage
Ö 21	Aufhebung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen (Gewerbepark an der B 61-Ostfeld) hier: Beschluss zur Aufhebung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0122	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0122 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0122 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0122
Ö 22	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen "Logistikpark A 2" hier: 1. Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0124	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0124 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0124 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0124
Ö 23	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. WD 102 "Gewerbepark an der B 61 - Ostfeld" der Stadt Bergkamen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0123	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0123 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0123 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0123 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 10/0123
Ö 24	Bebauungsplan Nr. WD 116 "Logistikpark A 2" hier: 1. Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0125	Vorlage Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 5 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 6 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0125
Ö 25	1. Änderung des Bebauungsplanes OA 100 "An der Dorndelle" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0110	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0110 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0110
Ö 26	Satzung der Stadt Bergkamen über die Einbeziehung der Außenbereichsfläche entlang des Schwarzen Weges sowie der Straße "Zum Schacht III" im Stadtteil Bergkamen-Rünthe in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0105	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr.10/0105 neu Anlage 2 Drucksache Nr. 10/0105 Anlage 3 Drucksache Nr. 10/0105
Ö 27	Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Geschwindigkeitssenkung auf 30 km/h für die Fritz-Husemann-Straße Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0120	Vorlage
Ö 28	Einwohneranregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Sperrung Schwarzer Weg Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0106	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr.10/0106 Anlage 2 Drucksache Nr. 10/0106 Anlage 3 Drucksache Nr. 10/0106 Anlage 4 Drucksache Nr. 10/0106
Ö 29	Budgetbericht zum 31.10.2009 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0133	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0133
Ö 30	Klärschlammentsorgung des SEB, 4. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22.06.2006 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0146	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0146 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0146
Ö 31	Stromkosten der Straßenbeleuchtung hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0147	Vorlage
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: