Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bergkamen folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die der Erstschrift dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 16. Änderungssatzung vom .......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982.


Für BergAUF-Fraktionsvorsitzenden Engelhardt sind einige Gebührensprünge der Anlage 2 in der Höhe nicht nachvollziehbar.

 

Beigeordneter Wenske erläutert, dass die Zahlen in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen ermittelt worden sind.

 

Bürgermeister Schäfer weist darauf hin, dass die genaue Kalkulation im Fachamt eingesehen werden kann.