Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt die Betriebsabrechnungen zur Kenntnis. Der Rat beschließt, die dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis zum Kalkulationszeitraum 2011 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.

Sachdarstellung:

 Gemäß den Vorschriften des § 6 KAG NRW sind Gewinne/Verluste aus kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb von 3 Jahren nach Beendigung des Kalkulationszeitraumes Gebühren erhöhend bzw. mindernd in den Jahren 2010 und/oder 2011 zu berücksichtigen.

Folgende Gewinne/Verluste wurden unter Berücksichtigung von betriebswirtschaftlichen Grundsätzen für die unterschiedlichen kostenrechnenden Einrichtungen festgestellt:

Die Ergebnisse für das Abrechnungsjahr 2008 können in den Kalkulationen 2010 und/oder 2011 berücksichtigt werden, die Ergebnisse des Abrechnungsjahres 2007 müssen 2010 als Gebühren mindernd eingesetzt werden.

Die Abrechnungen für die Bereiche Abfallbeseitigung und Straßenreinigung für das Abrechnungsjahr 2008 konnten aus organisatorischen Gründen noch nicht fertiggestellt werden. Daher findet in der Kalkulation 2010 für diese Aufgabenbereiche keine Gewinn- bzw. Verlustverrechnung aus dem Jahr 2008 statt.

Sobald diese fertiggestellt sind, werden sie zur Kenntnis vorgelegt und die Ergebnisse in die Kalkulation 2011 vorgetragen.

Dieser Vorlage sind folgende Betriebsabrechnungen beigefügt:

Anlage 1:                        Abwasserbeseitigung 2008

Anlage 2:                        Friedhöfe 2008

Anlage 3:                        Märkte 2008

Anlage 4:                        Abfallbeseitigung 2007

Anlage 5:                        Straßenreinigung/Winterdienst 2007

Abweichungen zwischen Kalkulation und Abrechnung sind den einzelnen Erläuterungsberichten zu entnehmen.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 5 Anlagen