Sitzung
RAT/11/041
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
12.12.2019
Zeit
16:15-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Sylke Juds

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1767
Ö 2
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1771
Ö 3
Ehrung der Stadtverordneten Elke Middendorf, Dieter Mittmann und Kay Schulte anlässlich ihrer 25-jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1772
Ö 4
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1773
Ö 5
Verleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1774
Ö 6
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1768
Ö 7
Ersatzwahl für den Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1769
Ö 8
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1770
Ö 9
Bebauungsplan Nr. BK 119 "Maiweg"
1. Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
2. Gesamtabwägung
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 11/1752
Ö 10
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1729
Ö 11
21. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

 11/1725
Ö 12
Jahresabschluss 2018 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 11/1673
Ö 13
Darstellung der Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1672
Ö 14
3. Änderungssatzung vom ................... zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 16.12.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13

 11/1718
Ö 15
Klärschlammentsorgung SEB;
3. Änderungssatzung vom ...................... zur Satzung über die Entleerung von
Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.12.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1719
Ö 16
Beschluss des fortgeschriebenen Wirtschaftsplanes 2020 des Stadtbetriebes
Entwässerung Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

 11/1750
Ö 17
Jahresabschluss 2018 des EntsorgungsBetriebBergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1706
Ö 18
Darstellung des Betriebsabrechnungsergenisses für das Jahr 2018 für die kostenrechnenden Einrichtung Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/1749
Ö 19
Abfallbeseitigung
hier: 25. Änderung der Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/1743
Ö 20
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
hier: 26. Änderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1745
Ö 21
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2020 des EntsorgungsBetriebBergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1747
Ö 22
Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen
a) Feststellung der Eröffnungsbilanz
b) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1709
Ö 23
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1710
Ö 24
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2020 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1740
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1732
Ö 26
Auflösung der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1726
Ö 27
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3

 11/1737
Ö 28
Erlass der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2020/2021 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3

 11/1764
Ö 29
Antrag der Fraktion BergAUF vom 02.12.2019
hier: Schuldenschnitt und Zinsmoratorium

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 41

 11/1777
Ö 30
"Rathaus der Zukunft"
hier: Erstellung einer externen Machbarkeitsstudie

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/1779
Ö 31
Erneuerung des Fußweges entlang der Preinstraße;
hier: Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1730
Ö 32
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1775
Ö 33
Einwohnerfragestunde
 
Ö 34
Anfragen und Mitteilungen