SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 24.06.2021

Sitzung

RAT/12/006

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Römerberg-Sporthalle, Legionarstraße 15, 59192 Bergkamen-Oberaden

Datum

24.06.2021

Zeit

17:37-21:06 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Werner Bartz Beschluss: Kenntnisnahme	12/0249	Vorlage
Ö 2	Nachfolge des Vorsitzenden im Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung Beschluss: Kenntnisnahme	12/0247	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahl für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0238	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12/0238
Ö 4	Ersatzwahl für den Betriebsausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0255	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0255
Ö 5	Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen IT-Sicherheitsbeauftragten Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0241	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 12 0241
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Zentralen Vergabestelle Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0274	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 12 0274
Ö 7	6. Änderungssatzung vom........zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den EntsorgungsBetriebBergkamen vom 16.11.2005 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	12/0260	Vorlage 6 Aenderungssatzung zur Betriebssatzung 05-2021
Ö 8	Übernahme der Trägeranteile für die Kindertageseinrichtungen des Evangelischen Kirchenkreises Unna in Bergkamen mit Inkrafttreten der Reform des Kinderbildungsgesetzes zum 01.08.2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0211	Vorlage gemischt
Ö 9	Ergänzungsvereinbarung zur Vergleichsvereinbarung über die Entwicklung der Nachbarschaft des chemischen Produktionsstandortes in Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0184	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0184 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0184
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 126 "Nahversorgungsstandort Am Roggenkamp" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. OV 95 für diesen Bereich; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB 2. Billigung des Konzeptes und weiteres Verfahren Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0256	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr 12 0256 Anlage 2 zur Drucksache Nr 12 0256
Ö 11	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2020 und seiner Anlagen an den Rat Beschluss: Kenntnisnahme	12/0242	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 12 0242
Ö 12	13. Fortschreibung des Jugendhilfeplanes "Tageseinrichtungen für Kinder" Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	12/0230	Vorlage gemischt Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0230
Ö 13	Einführung des "SchülerTicket Westfalen" zum Schuljahresbeginn 2021/22 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0213	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12.0213
Ö 14	Verlegung von „Stolpersteinen auf öffentlichem Grund“ Antrag des Aktionskreises Wohnen und Leben Bergkamen e.V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0270	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0270
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 10.06.2021 hier: Konzepterstellung für ein Erprobungsprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0279	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0279
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2021, eingegangen am 11.06.2021 hier: Sperrmüllabfuhr Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27	12/0282	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0282
Ö 17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2021 zur a) Anpassung der Klimaziele und Maßnahmen des Integrierten Klimaschutz-Konzeptes der Stadt Bergkamen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 zum Klimaschutzgesetz. AlsKlimaschutzziel für 2030 wird eine Reduktion der THG-Emissionen von minus 70% im Vergleich zum Jahr 1990 festgelegt, weiterhin soll das Erreichen von Klimaneutralität für Bergkamen bis 2040 festgeschrieben werden. b) Einführung eines wirksamen undaktuellen Controllings zur Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes und zur THG-Bilanzierung mit einer jährlichen Berichterstattung an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 14	12/0277	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr 12 0277
Ö 18	Antrag der Fraktion BergAUF vom 19.04.2021; hier: Bau einer PCB-Eliminierungsanlage durch die RAG Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0259	Vorlage Anlage zur Drucksache Nr. 12 0259
Ö 19	Antrag der Fraktion BergAUF vom 14.06.2021 hier: Corona-Situation und Maßnahmen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0285	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12/0285
Ö 20	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.05.2021 hier: Schülerparlament Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0258	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12.0258 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12.0258 Änderung der Beschlussfassung
Ö 21	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Absatz 1 und Absatz 2, Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der aktuell gültigen Fassung hier: Ausgaben in Höhe von 575.000,00 € für den Ausbau der Räumlichkeiten und der Außenspielflächen für die Ganztagsbetreuung in Grundschulen der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0287	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12.0287 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12.0287
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: