SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 11.12.2008

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1456	Vorlage
Ö 2	Verleihung von Ehrennadeln der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	9/1457	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1460	Vorlage
Ö 4	Verbandsversammlung des Lippeverbandes hier: Ersatzwahl eines Delegierten der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1461	Vorlage
Ö 5	Mitteilung über die gewählten Schöffen aus dem Bereich der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	9/1421	Vorlage
Ö 6	Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Umsetzung des Anspruches gemäß § 56 Abs. 3 Satz 5 und 6 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1459	Vorlage
Ö 7	Entwicklung der Heide-Hauptschule hier: Schließung des Standortes in Bergkamen-Oberaden Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1402	Vorlage
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1455	Vorlage 9-1455 Anlage 1 9-1455 Anlage 2
Ö 9	1. Änderungssatzung vom .......... der Satzung für die Märkte der Stadt Bergkamen (Marktsatzung) vom 20.12.2007 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1432	Vorlage Anlage 1 1. Änderungssatzung-Markt Marktsatzung Änderung 2009
Ö 10	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2009 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18	9/1396	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 9/1396
Ö 11	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2007 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1454	Vorlage 9-1454 Anlage 1 9-1454 Anlage 2 9-1454 Anlage 3
Ö 12	11. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1430	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 9/1430 Anlage 2 Drucksache Nr. 9/1430 Anlage 3 Drucksache Nr. 9/1430 Anlage 4 Drucksache Nr. 9/1430
Ö 13	Abwasserbeseitigung hier: 3. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	9/1431	Vorlage 9-1431 Anlage 1 9-1431 Anlage 2 9-1431 Anlage 3
Ö 14	Klärschlammentsorgung des SEB, 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22.06.2006 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	9/1443	Vorlage Anlage Klärschlammentsorgung SEB 18.11.08
Ö 15	Abfallbeseitigung hier: 14. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1437	Vorlage 14 Aenderung Abfallgebühren Anlage 2 Drucksache 9 1437
Ö 16	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 14. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1438	Vorlage 14 Aenderung Straßenreinigung Drucksache 9 1438, Anlage 2, Str.-S.
Ö 17	7. Änderungssatzung vom .......... der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Berkamen vom 17.12.2001 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	9/1434	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr 1434 7. Änderung Marktsatzung Märkte 2009 neu
Ö 18	15. Änderungssatzung vom .......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1407	Vorlage Anlage 1 9 - 1407 Änderungssatzung-RettD Anlage 2 Rettungsdienstsatzung
Ö 19	4. Änderungssatzung vom......... zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 20.02.2006 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1452	Vorlage 4. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung
Ö 20	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege vom 12.06.2008 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1447	Vorlage 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bergkamen (Erhebung v. Elternbeiträgen)
Ö 21	Neufassung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1413	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/1413 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 9/1413
Ö 22	Stromkosten der Straßenbeleuchtung, hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1458	Vorlage
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Anfragen und Mitteilungen

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