Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt die Betriebsabrechnungen zur Kenntnis. Der Rat beschließt, die dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis zum Kalkulationszeitraum 2010 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.

Sachdarstellung:

Gemäß den Vorschriften des § 6 KAG NRW sind Gewinne/Verluste aus kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb von 3 Jahren nach Beendigung des Kalkulationszeitraumes (hier 2007) Gebühren erhöhend bzw. mindernd in den Jahren 2009 und/oder 2010 zu berücksichtigen.

Folgende Gewinne/Verluste wurden unter Berücksichtigung von betriebswirtschaftlichen Grundsätzen für die unterschiedlichen kostenrechnenden Einrichtungen festgestellt:

Die Abrechnungen 2007 für die Bereiche Abfallbeseitigung und Straßenreinigung konnten aus organisatorischen Gründen noch nicht fertiggestellt werden. Daher findet in den Kalkulationen 2009 für die Aufgabenbereiche keine Gewinn- bzw. Verlustverrechnung aus 2007 statt.

Sobald diese fertiggestellt sind, werden sie zur Kenntnis vorgelegt und die Ergebnisse in den Kalkulationen 2010 vorgetragen.

Dieser Vorlage sind die Betriebsabrechnungen beigefügt:

Anlage 1:                        Abwasserbeseitigung

Anlage 2:                        Friedhöfe

Anlage 3:                        Märkte

Abweichungen zwischen Kalkulation und Abrechnung sind den einzelnen Erläuterungsberichten zu entnehmen.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Die Sachdarstellung und der Beschlussvorschlag

3. 3 Anlagen