SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 11.12.2008

Sitzung

RAT/9/035

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

11.12.2008

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 8 öff. Teil - Satzung Vergnügungssteuer

Anlage zu TOP 9 öff. Teil - 1. Änderungssatzung Marktsatzung

Anlage zu TOP 10 öff. Teil - Ordnungsbehördl. Verordnung über d. Offenhalten v. Verkaufsstellen

Anlage zu TOP 12 öff. Teil - 11. Änderung Friedhofsgebührensatzung

Anlage zu TOP 13 öff. Teil - 3. Änderungssatzung z. Gebührensatzung z. Abwasserbeseitigungssatzung

Anlage zu TOP 14 öff. Teil - 3. Änderung Satzung über d. Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Anlage 1 zu TOP 15 öff. Teil - Gebührenvergleich Kreis Unna

Anlage 2 zu TOP 15 öff. Teil - 14. Änderungssatzung z. Satzung über d. Abfallbeseitigungsgebühren

Anlage zu TOP 16 öff. Teil - 14. Änderungssatzung z. Satzung über Straßenreinigung u. Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Anlage zu TOP 17 öff. Teil - 7. Änderungssatzung d. Satzung über die Erhebung v. Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen u. sonst. Veranstaltungen

Anlage zu TOP 18 öff. Teil - 15. Änderungssatzung z. Satzung f. d. Rettungsdienst

Anlage zu TOP 19 - 4. Änderungssatzung z. Verwaltungsgebührensatzung

Anlage zu TOP 20 öff. Teil - 1. Änderungssatzung z., Satzung über d. Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung v. Kindern in Tageseinrichtungen u. in Tagespflege

Anlage zu TOP 21 öff. Teil - Honorarordnung VHS

Vorlage

9/1456

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

9/1457

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

9/1460

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

9/1461

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

9/1421

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

9/1459

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

9/1402

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 1. Änderungssatzung-Markt

Marktsatzung Änderung 2009

9/1432

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage zu Drucksache Nr. 9/1396

9/1396

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 Drucksache Nr. 9/1430

Anlage 2 Drucksache Nr. 9/1430

Anlage 3 Drucksache Nr. 9/1430

Anlage 4 Drucksache Nr. 9/1430

9/1430

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

Vorlage

Anlage Klärschlammentsorgung SEB 18.11.08

9/1443

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

Vorlage

14 Aenderung Abfallgebühren

Anlage 2 Drucksache 9 1437

9/1437

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

14 Aenderung Straßenreinigung

Drucksache 9 1438, Anlage 2, Str.-S.

9/1438

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr 1434 7. Änderung Marktsatzung

Märkte 2009 neu

9/1434

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 9 - 1407 Änderungssatzung-RettD

Anlage 2 Rettungsdienstsatzung

9/1407

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

4. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung

9/1452

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bergkamen (Erhebung v. Elternbeiträgen)

9/1447

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 9/1413

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 9/1413

9/1413

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

9/1458

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen

Ö 2 VO1 Dok.TexteVerleihung von Ehrennadeln der Stadt Bergkamen

Ö 3 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 4 VO1 Dok.TexteVerbandsversammlung des Lippeverbandeshier: Ersatzwahl eines Delegierten der Stadt Bergkamen

Ö 5 VO1 Dok.TexteMitteilung über die gewählten Schöffen aus dem Bereich der Stadt Bergkamen

Ö 6 VO1 Dok.TexteGesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltunghier: Umsetzung des Anspruches gemäß § 56 Abs. 3 Satz 5 und 6 GO NRW

Ö 7 VO1 Dok.TexteEntwicklung der Heide-Hauptschulehier: Schließung des Standortes in Bergkamen-Oberaden

Ö 8 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Ö 9 VO3 Dok.Texte1. Änderungssatzung vom .......... der Satzung für die Märkte der Stadt Bergkamen (Marktsatzung) vom 20.12.2007

Ö 10 VO2 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellenhier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2009

Ö 11 VO4 Dok.TexteDarstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2007 für die kostenrechnenden Einrichtungen

Ö 12 VO5 Dok.Texte11. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Ö 13 VO4 Dok.TexteAbwasserbeseitigunghier: 3. Änderung zur Gebührensatzung

Ö 14 VO2 Dok.TexteKlärschlammentsorgung des SEB,3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22.06.2006

Ö 15 VO3 Dok.TexteAbfallbeseitigung hier: 14. Änderung zur Gebührensatzung

Ö 16 VO3 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenhier: 14. Änderung

Ö 17 VO3 Dok.Texte7. Änderungssatzung vom .......... der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Berkamen vom 17.12.2001

Ö 18 VO3 Dok.Texte15. Änderungssatzung vom .......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982

Ö 19 VO2 Dok.Texte4. Änderungssatzung vom......... zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 20.02.2006

Ö 20 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege vom 12.06.2008

Ö 21 VO3 Dok.TexteNeufassung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen

Ö 22 VO1 Dok.TexteStromkosten der Straßenbeleuchtung, hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung

Ö 23 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 24 TexteAnfragen und Mitteilungen