SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2011

Sitzung

HFA/10/019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.12.2011

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben

Allgemeines Schreiben - Anträge der Fraktionen

Anlage - Anträge der Fraktionen

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0778	Vorlage
Ö 2	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	10/0777	Vorlage
Ö 3	1. Änderung der Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege vom 25.03.2010 (Elternbeitragssatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0760	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 0760 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 0760
Ö 4	Satzung für das Jugendamt der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0763	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10 0763
Ö 5	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2010 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0744	Vorlage 10-0744 Anlage 1 10-0744 Anlage 2 10-0744 Anlage 3
Ö 6	14. Änderungssatzung vom ..........zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0771	Vorlage Anlage 1, Drucksache Nr. 10-0771 Anlage 2 Drucksache Nr. 10-0771 Anlage 3 Drucksache Nr. 10 0771
Ö 7	10. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/0767	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 767 Anlage 2 Drucksache 10 767
Ö 8	18. Änderungssatzung vom .......... zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.1982 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0754	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Jahresabschluss 2010 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2010 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0743
Ö 10	3. Änderungssatzung vom .......... zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 26.09.2008 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/0746	Vorlage Anlage Anhang zur Anlage
Ö 11	Satzung der Stadt Bergkamen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz vom 16.03.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/0745	Vorlage Anlage Ds.-Nr. 10-0745 (neu) Anhang 1 - Bescheinigung über das Ergebnis der Dichtheitsprüfung Anhang 2 - Fristensatzung Gebiete
Ö 12	Abwasserbeseitigung, hier: 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 17.12.2010 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0750	Vorlage 10-0750 Anlage 1 10-0750 Anlage 2 10-0750 Anlage 3
Ö 13	Klärschlammentleerung des SEB, 1. Änderung der Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.2010 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0741	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 10/0741 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 10/0741
Ö 14	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2012 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0756	Vorlage 10-0756 Anlage 1
Ö 15	Jahresabschluss 2010 des EntsorgungsBetriebBergkamen a) Feststellung des Jahresabschlusses 2010 b) Genehmigung des Lageberichtes c) Behandlung des Jahresergebnisses d) Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0736	Vorlage Anlage
Ö 16	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 18. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0752	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 10 0752 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 0752 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10 0752
Ö 17	Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren hier: Prüfung der Berücksichtigung bei der Grundsteuer B Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0747	Vorlage
Ö 18	Abfallbeseitigung hier: 17. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0751	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 10 0751 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 0751
Ö 19	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2012 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 20	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	10/0724	Vorlage 10-0724 Anlage 1 10-0724 Anlage 2
Ö 21	1. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen für die Haushaltsjahre 2012/2013 gemäß § 80 Abs.4 GO NRW 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Finanzplanungszeitraum 2012 bis 2016	10/0770	Vorlage 10-0770 Anlage 1 10-0770 Anlage 2
Ö 22	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 23	Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss und den Unterausschuss Jugendhilfeplanung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: