Beschluss:
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bergkamen folgende
Beschlussfassung:
Zu a) und
b)
- Der Jahresabschluss des
EntsorgungsBetriebBergkamen zum 31.12.2010 wird in der vorgelegten Form
festgestellt.
- Der Lagebericht wird genehmigt.
Zu c)
Der
Jahresfehlbetrag in Höhe von 120.864,18 € ist im Falle der Weitererhebung von
Straßenreinigungsgebühren in die Kalkulation 2013 einzustellen. Andernfalls
wird der Verlust durch eine Mittelbereitstellung im Haushaltsvollzug 2013 dem
EBB erstattet.
Zu d)
Der Rat der
Stadt Bergkamen entlastet die Betriebsleitung vorbehaltlos.