Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt die Betriebsabrechnungen zur Kenntnis. Der Rat beschließt, die dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis zum Kalkulationszeitraum 2013 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.

Sachdarstellung:

Gemäß den Vorschriften des § 6 KAG NRW sind Gewinne/Verluste aus kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb von 3 Jahren nach Beendigung des Kalkulationszeitraumes Gebühren erhöhend bzw. mindernd in den Jahren 2012 und/oder 2013 zu berücksichtigen.

Folgende Gewinne/Verluste wurden unter Berücksichtigung von betriebswirtschaftlichen Grundsätzen für die unterschiedlichen kostenrechnenden Einrichtungen festgestellt:

Die Abrechnungen für die Bereiche Abfallbeseitigung und Straßenreinigung für das Abrechnungsjahr 2010 wurden bereits in der Sitzung des Rates am 14.07.2011 zur Kenntnis genommen.

Dieser Vorlage sind folgende Betriebsabrechnungen beigefügt:

Anlage 1:                        Abwasserbeseitigung 2010

Anlage 2:                        Friedhöfe 2010

Anlage 3:                        Märkte 2010

Abweichungen zwischen Kalkulation und Abrechnung sind den einzelnen Erläuterungsberichten zu entnehmen.

Bestandteile dieser Vorlage sind:

1. Das Deckblatt

2. Der Beschlussvorschlag und die Sachdarstellung

3. 3 Anlagen