SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 15.09.2022

Sitzung

RAT/12/015

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

15.09.2022

Zeit

17:15-21:12 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben Anträge CDU

Allgemeines Schreiben Antrag BergAUF

Allgemeines Schreiben - Änderung Vorlage zu TOP 30

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Überblick über aktuelle Themen am Bayer-Standort Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0688	Mündlicher Bericht
Ö 2	Verabschiedung Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters Beschluss: Kenntnisnahme	12/0717	Mündlicher Bericht
Ö 3	Bestellung einer/eines Beigeordneten zur allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters und Reihenfolge der weiteren Vertretung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 28, Nein: 16, Enthaltungen: 1	12/0716	Vorlage
Ö 4	Ausschreibung der zu besetzenden Stelle einer/eines Technischen Beigeordneten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18	12/0715	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0715 Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022 Antrag der Fraktion BergAUF vom 14.09.2022
Ö 5	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0669	Vorlage
Ö 6	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0657	Vorlage
Ö 7	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0718	Vorlage
Ö 8	Ersatzwahl für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0725	Vorlage
Ö 9	Ersatzwahl für die Gesellschafterversammlung der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0726	Vorlage
Ö 10	Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0727	Vorlage
Ö 11	Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0728	Vorlage
Ö 12	Ersatzwahl für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0729	Vorlage
Ö 13	Ersatzwahl für das Kuratorium des Hermann-Görlitz-Zentrums in Bergkamen-Mitte Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	12/0730	Vorlage
Ö 14	Neubau des Feuerwehrgerätehauses Oberaden Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	12/0736	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0736 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0736
Ö 15	Veräußerung eines Teilkommanditanteils an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG („TWB“) und eines Teildarlehens Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	12/0660	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 12.0660
Ö 16	Beschluss über die Ausübung der Option zum Erwerb der Kommanditanteile an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG von Cogas/ONS sowie über die Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs-GmbH als Komplementär-GmbH Hier: Mittelbare Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	12/0661	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr 12 0661 Muster Vertrag TEB GmbH und Co KG Anlage 2 Drucksache Nr 12 0661 Muster Vertrag TEB GmbH Anlage 3 Drucksache Nr 12 0661 Auszug Aufsichtsrat
Ö 17	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2022 geleisteten über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung. Beschluss: Kenntnisnahme	12/0666	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0666 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0666 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 0666
Ö 18	Überplanmäßige Mittelbereitstellung erheblicher Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0668	Vorlage
Ö 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Mehraufwand Buchungsstelle 01.11.06.543108 Außerplanmäßige erhebliche Mittelbereitstellung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0690	Vorlage
Ö 20	Leistung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 04.25.02.529106 / Aufwendungen für kulturelle Entwicklungsplanung in Höhe von 43.000 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0683	Vorlage
Ö 21	Budget- und Produktbericht 1. HJ 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0694	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0694 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0694
Ö 22	Gesamtabschluss 2021 und Gesamtlagebericht 2021 hier: Befreiung vom Gesamtabschluss 2021 gem. § 116a GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0663	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0663
Ö 23	Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2023 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0724	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0724
Ö 24	Darstellung der Betriebsabrechnungen 2021 der Friedhöfe und Märkte Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	12/0662	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0662 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0662
Ö 25	Sperrabfall-Entsorgung in Bergkamen hier: Grundsatzbeschluss für die Gebührenkalkulation 2023 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt	12/0674	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0674 Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022
Ö 26	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen hier: Verkaufsoffener Sonntag 2022 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 11	12/0712	Vorlage Anlage 1 - Anschreiben bzgl. verkaufsoffener Sonntag 2022 Anlage 2 - Antwort IHK Dortmund Anlage 3 - Antwort Handelsverband Westfalen-Münsterland Anlage 4 - Antwort kath. Kirchengemeinde Heilig Geist Anlage 5 - Antwort ver.di Anlage 6 - Lageplan Anlage 7 - Ordnungsbehördliche Verordnung Verkaufsoffener Sonntag Herbstkirmes
Ö 27	Änderung der "Gemeinsamen Richtlinien der Jugendämter des Kreises Unna für Leistungen im Rahmen des Sozialgesetzbuches (SGB) VIII" ab dem 01.06.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0695	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 12 0695 Anlage 2 zu Drucksache 12 0695
Ö 28	Projekt Stolpersteine – weitere Verlegung von Stolpersteinen im Stadtgebiet Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0686	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0686
Ö 29	Entwicklung von Angeboten des Jugendamtes in der ehemaligen Gaststätte "Haus Elsner" in Bergkamen, Präsidentenstr. 20 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0707	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0707
Ö 30	Neubau der Tageseinrichtung für Kinder "Arche Noah" in Rünthe hier: Antrag auf Übernahme von Mietkosten über dem Mietkostenzuschuss des KiBiz Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	12/0714	Vorlage
Ö 31	Widmung des "Anemonenweges" gem. § 6 des Straßen und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0655	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12/0655
Ö 32	Benennung der Zuwegung zur Ökologiestation des Kreises Unna Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0656	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache 12/0656
Ö 33	Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2022 hier: Benennung des bislang namenlosen Platzes östlich der Overberger Straße 38 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0731	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0731
Ö 34	Einwohnerfragestunde
Ö 35	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: