Sitzung
RAT/11/025
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
18.10.2017
Zeit
17:15-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahlen für den Behindertenbeirat der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1015
Ö 2
Ersatzwahl für den Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/1016
Ö 3
Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/1017
Ö 4
Wiederwahl der Schiedsperson Beate Rethage für den Schiedsamtsbezirk VIII (Bergkamen-Overberge)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0985
Ö 5
Wiederwahl der Schiedsperson Ute Scheunemann für den Schiedsamtsbezirk III (Bergkamen-Heil)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0986
Ö 6
Badkonzept Bergkamen - Weiteres Verfahren

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14

 11/1021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden" der Stadt Bergkamen;
hier:
1. Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen aus der dritten öffentlichen Auslegung
2. Gesamtabwägung
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

 11/0977
Ö 8
Bebauungsplan Nr. OA 122 "Jahnstraße/Museumsplatz" der Stadt Bergkamen;
hier:
1. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der erneuten Offenlegung
2. Gesamtabwägung aller im Rahmen des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0968
Ö 9
Nahverkehrsplan Kreis Unna 2020
Busanbindung Oberaden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0999
Ö 10
CDU-Antrag zur Barrierefreiheit von Gehwegen und Straßenquerungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10

 11/1003
Ö 11
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0900
Ö 12
Entgelterhöhung bei der Volkshochschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0912
Ö 13
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 01 - Unterhaltsvorschuss bei der Buchungsstelle 06.36.01.533900
Sonstige soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 645.150,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0972
Ö 14
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 02 - Förderung von Kindern in Tagespflege bei der Buchungsstelle 06.36.02.533100
Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe nach SGB XII, SGB VIII außerhalbvon Einrichtungen in Höhe von 600.000,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0966
Ö 15
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 13 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - bei der Buchungsstelle 06.36.13.531800
Zuweisung für laufende Zwecke an übrige Bereiche in Höhe von 756.000,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0970
Ö 16
Ausbau Bürgerradweg an der Landwehrstraße (L 664);
1. Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszhlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
2. Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0987
Ö 17
Markierte Orientierungspunkte zur Verbesserung der Personenrettung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0996
Ö 18
Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2018
hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0997
Ö 19
Kenntnisnahme der im II. Quartal 2017 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0964
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen