Sitzung
RAT/10/030
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
11.07.2013
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besetzung der Stelle eines Beigeordneten für das Dezernat II

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 10/1238
Ö 2
Konzessionierungsverfahren Strom für das Stadtgebiet Bergkamen
hier: Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Bergkamen und den GSW Gemeinschaftsstadtwerken GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1218
Ö 3
Begegnungszentrum Schacht III in Bergkamen-Rünthe
hier: Interessensbekundungsverfahren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1215
Ö 4
Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Gemeinden gemäß § 55 Kreisordnung (KrONRW)
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 10/1230
Ö 5
"Arbeitskreis Demokratie"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 10/1239
Ö 6
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1189
Ö 7
Vergünstigungen für Ehrenamtskarteninhaber
hier: Änderungen der
- Schul- und Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Bergkamen
- Entgelt- und Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Bergkamen
- Entgeltordnung für das Stadtmuseum
- Benutzungsordnung/Benutzungsbedingungen für die Artothek der
städt. Galerie "sohle 1"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 10/1223
Ö 8
Gewerbe- und planungsrechtliche Regelungen zu Spielhallenstandorten in Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/1231
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2013
hier: Aussetzung von Satzungsbeschlüssen zur Dichtheitsprüfung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1212
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen