SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 10.12.2020

Sitzung

RAT/12/002

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Bogenschießhalle des Schützenvereins Kamen, An der Schützenheide 17, 59192 Bergkamen

Datum

10.12.2020

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 5 öff. Teil

Anlage zu TOP 37 öff. Teil

Anlage zu TOP 38 öff. Teil

Anlage zu TOP 39 öff. Teil

Anlage zu TOP 40 öff. Teil

Anlage zu TOP 43 öff. Teil

Anlage zu TOP 44 öff. Teil

Vorlage

12/0049

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0050

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0053

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

12/0054

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage Zuständigkeitsordnung

12/0064

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3

Vorlage

12/0017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0024

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0025

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0026

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0027

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0028

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0029

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0030

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0031

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0032

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0033

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0034

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0035

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0036

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0037

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0038

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0039

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0040

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0042

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0043

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0044

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage

12/0045

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0046

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0062

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3

Vorlage

12/0063

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0014

12/0014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 - Hebesatzsatzung 2021

12/0013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1, 5. Änderungssatzung vom....2020 (Abwassergebührenhilfe) zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung

Anlage 2, Kalkulation Abwassergebührenhilfe 2021

12/0055

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12-0011

Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12-0011

Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12-0011

Anlage 4 zur Drucksache Nr. 12-0011

12/0011

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

12/0059

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0048

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0048

12/0048

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage zu Drucksache Nr. 12-0051

12/0051

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12-0060

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12-0060

12/0060

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.11.2020

Ergänzender Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2020

12/0066

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 44

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrenbezeichnung gem. § 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 28.05.2015

Ö 2 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrenbezeichnung gem. § 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 28.05.2015

Ö 3 VO1 Dok.TexteVerleihung des Ehrenringes der Stadt Bergkamen

Ö 4 VO1 Dok.TexteVerleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen

Ö 5 VO2 Dok.TexteVerabschiedung einer Zuständigkeitsordnung

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 7 VO1 Dok.TexteVerteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 8 VO1 Dok.TexteIntegrationsrat der Stadt Bergkamenhier: Entsendung der Ratsmitglieder

Ö 9 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 10 VO1 Dok.TexteAufsichtsrat der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbhhier: Wahl von Vertreterinnen bzw. Vertretern und Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der Stadt Bergkamen

Ö 11 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft für den Kreis Unnahier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 12 VO1 Dok.TexteAufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft für den Kreis Unna mbhhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen

Ö 13 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 14 VO1 Dok.TexteAufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 15 VO1 Dok.TexteVerbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Bergkamen-Bönenhier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 16 VO1 Dok.TexteVerwaltungsrat der Sparkasse Bergkamen-Bönen, Zweckverbandssparkasse der Stadt Bergkamen und der Gemeinde Bönenhier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und ihrer Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 17 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen

Ö 18 VO1 Dok.TexteAufsichtsrat der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamenhier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 19 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der TECHNOPARK KAMEN GmbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 20 VO1 Dok.TexteAufsichtsrat der TECHNOPARK KAMEN GmbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 21 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Antenne Unna Betriebsgesellschaft mbH + Co. KGhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 22 VO1 Dok.TexteRegionalkonferenz der Region Dortmund/Unna/Hammhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen

Ö 23 VO1 Dok.TexteVerbandsversammlung des Lippeverbandeshier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen

Ö 24 VO1 Dok.TexteMitgliederversammlung der Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm eGhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 25 VO1 Dok.TexteStändige Kommission ÖPNVhier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 26 VO1 Dok.TexteDelegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion -hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen

Ö 27 VO1 Dok.TexteMitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRWhier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 28 VO1 Dok.TexteMitgliederversammlung der Naturfördergesellschaft für den Kreis Unna e.V.hier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen

Ö 29 VO1 Dok.TexteVorstand der Naturförderungsgesellschaft für den Kreis Unna e. V.hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 30 VO1 Dok.TexteKuratorium des Hermann-Görlitz-Zentrums in Bergkamen-Mittehier: Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bergkamen und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 31 VO1 Dok.TexteKuratorium Werkstatt Martin-Luther-King/Friedrich-Pröbsting-Haus in Kamenhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 32 VO1 Dok.TexteMitgliederversammlung des GeoPark Ruhrgebiet e. V.hier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen

Ö 33 VO1 Dok.TexteÖrtlicher Beirat des Jobcenters Kreis Unnahier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen

Ö 34 VO1 Dok.TexteKreisseniorenkonferenzhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 35 VO1 Dok.TexteGesellschafterversammlung der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 36 VO1 Dok.TexteAufsichtsrat der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbHhier: Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

Ö 37 VO2 Dok.TexteEntsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der VKU gem. § 108a GO NRW

Ö 38 VO2 Dok.TexteErlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadt Bergkamen

Ö 39 VO3 Dok.Texte5. Änderungssatzung vom .....zur Gebührensatzung vom 16.12.2016 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bergkamen vom 16.12.2016

Ö 40 VO5 Dok.Texte22. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Ö 41 VO1 Dok.TexteFortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

Ö 42 VO3 Dok.TexteNeufassung des Gesellschaftsvertrages der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen

Ö 43 VO2 Dok.TexteWidmung von Flurstücken der Straße "In den Hofwiesen" gemäß § 6 Straßen- undWegegesetz NRW

Ö 44 VO3 Dok.TexteWidmung von Flurstücken der Erschließungsanlage "Hafenweg" gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW

Ö 45 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.11.2020hier: Anschaffung von mobilen Luftreinigern mit der Filterklasse HEPA (H13) für alle Klassen- und Kursräume der Bergkamener Grund- und weiterführenden Schulen nach den Winterferien

Ö 46 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 47 TexteAnfragen und Mitteilungen