Sitzung
RAT/11/018
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
29.09.2016
Zeit
17:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0689
Ö 2
Ersatzwahl für den Behindertenbeirat des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0690
Ö 3
Jahresabschluss 2014 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2014
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 11/0652
Ö 4
Jahresabschluss 2015 des EntsorgungsBetriebBergkamen
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2015
b) Genehmigung des Lageberichtes
c) Behandlung des Jahresergebnisses
d) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0683
Ö 5
Konjunkturpaket III des Bundes
Erste Fortschreibung der Mittelverwendung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0680
Ö 6
Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2017
hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein
Westfalen (KrO NRW)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0685
Ö 7
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.01.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0688
Ö 8
Neue VKU - Finanzierung / Refinanzierungsvereinbarung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0642
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Modernisierung des Kunstrasenplatzes im Nordbergstadion

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 4

 11/0694
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion: Rechtsinstrumente beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0693
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung der Schachtstraße; hier: Variante 3 der Markierungsarbeiten aus Vorlage 10/1441

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0692
Ö 12
Straßenumbenennung Teilbereich Hubert-Biernat-Straße in Rathausplatz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0676
Ö 13
Widmung des Rathausplatzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0678
Ö 14
3. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0663
Ö 15
Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0664
Ö 16
Beteiligung der GSW an einer gemeinsamen Servicegesellschaft mit der Stadtwerke Unna GmbH zur Wahrnehmung gemeinsamer Dienstleistungsaufgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0675
Ö 17
1) Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und
2) Gründung der Westfalen Tarif GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0604
Ö 18
Änderung des Umsatzsteuergesetzes
hier: Ausübung der Option zur befristeten Weiteranwendung der bisherigen Rechtslage

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0646
Ö 19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW
Einrichtung einer Großtagespflegestelle in der ehemaligen Albert-Schweitzer-Schule in Bergkamen-Oberaden
Leistungen von erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzplan in Höhevon insgesamt 108.000 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0662
Ö 20
Kenntnisnahme der im II. Quartal 2016 geleisteten über-/außerplanmäßigen Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0651
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Anfragen und Mitteilungen