Sitzung
HFA/11/019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
15.12.2016
Zeit
16:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachfolge des stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0791
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2014
 11/0753
Ö 3
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0784
Ö 4
Friedhöfe;
hier: Beschluss einer Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0739
Ö 5
18. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 11/0740
Ö 6
15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 11/0769
Ö 7
Erlass einer Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2017 für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 11/0751
Ö 8
Busnetzoptimierung im Ortsteil Oberaden
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
 11/0793
Ö 9
Städtebauliches Entwicklungskonzept und Stadtumbaugebiet "Wasserstadt Aden";
1. Billigung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gem. § 171b Abs. 2 BauGB
2. Beschluss über den Abwägungsvorschlag zur öffentlichen Auslegung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gem. § 171b Abs. 2 BauGB
3. Beschluss des Geltungsbereichs des Stadtumbaugebietes gem. § 171b Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 11/0785
Ö 10
Bebauungsplan Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden";
1. Beschluss des Abwägungsvorschlags zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. OA 120 "Wasserstadt Aden
2. Beschluss der zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 11/0783
Ö 11
Beteiligung der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen (GSW)
an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und
an der Infrastruktur Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG und
an der Trianel Windkraftwerk Borkum II Beteiligungs GmbH & Co. KG („Vorratsbeschluss“)
sowie weitere mittelbare Beteiligung an der jeweiligen Komplementär-GmbH
und
Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH an den o.g. Gesellschaften

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0782
Ö 12
Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2015 -

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0743
Ö 13
Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Overberger Grundschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0795
Ö 14
Kenntnisnahme der im III. Quartal 2016 geleisteten über-/außerplanmäßigen Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0738
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen