SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 21.03.2012 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

HFA/10/022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

21.03.2012

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0851	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0852	Vorlage
Ö 3	Wiederwahl der Schiedsperson Otto Popeck für den Schiedsamtsbezirk I (Bergkamen-Mitte I) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0848	Vorlage
Ö 4	1. Fortschreibung des Jugendhilfeplans "Erzieherische Hilfen"	10/0826	Vorlage Anlage - neu -
Ö 5	Antrag der BergAuf-Fraktion, hier: Erlass einer Baumschutzsatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	10/0832	Vorlage Anlage Antrag der BergAUF Fraktion auf Erlaß einer Baumschutzsatzung
Ö 6	Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, hier: Umgestaltung der Straße "Im Breil" zur Sackgasse Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0831	Vorlage Anlage Drucksache Nr. 10 0831
Ö 7	Entwicklung Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Beschluss: Kenntnisnahme	10/0840	Vorlage
Ö 8	Organisatorische Veränderungen am Baubetriebshof Beschluss: Kenntnisnahme	10/0853	Vorlage
Ö 9	Budget- und Produktbericht 2011 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0838	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0838
Ö 10	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO sowie Übertragung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO NRW in das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0830	Vorlage 10 0830 Anlage 1
Ö 11	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2011 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0800	Vorlage 10 0800 Anlage 1 10 0800 Anlage 2 10 0800 Anlage 3
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen