Sitzung: 21.03.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Stadtverordneter Heinzel von der
CDU-Fraktion stellt die Frage, welche Kompetenzen und Aufgaben die
Beleuchtungskommission hat.
Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters
antwortet, dass die Kommission empfehlenden Charakter hat. Ein entsprechender
Probelauf der Vorschläge wird ergebnisoffen sein. Die Entscheidung über die zu
treffenden Maßnahmen liegt letztlich beim Ausschuss für Umwelt, Bauen und
Verkehr bzw. beim Rat. Bezüglich der Protokolle sagt Techn. Beigeordneter
Dr.-Ing. Peters zu, dass diese in Zukunft allen Mitgliedern der Kommission und
des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr zugehen.