Sitzung
RAT/10/017
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
13.10.2011
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachbesetzung verschiedener Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0710
Ö 2
Nachbesetzung der "Ständigen Kommission ÖPNV"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0709
Ö 3
Ehrenamtskultur in Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0711
Ö 4
Veräußerung der mittelbaren Beteiligung der GSW an der energieGUT GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0697
Ö 5
Kauf von zwei Kommanditgesellschaften für den Erwerb und Betrieb von Windkraftanlagen, hier: "Windenergie Bergtheim GmbH + Co. KG" und "Windenergie Hardheim Angelterbusch GmbH + Co. KG", Gründung einer Beteiligungsverwaltungsgesellschaft, hier: "GSW Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH" und Abschluss von begleitenden Verträgen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0703
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0668
Ö 7
Gesamtabschluss zum 31.12.2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0671
Ö 8
Leistungen erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 2 - Tagespflege bei der Buchungsstelle:
06.36.02.5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 170.000,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0683
Ö 9
Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 9 - familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen bei den Buchungsstgellen:
06.36.09.5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 90.000,00 € und
06.36.09.5332 Soziale Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen in Höhe von 1.750.000,00 €

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0690
Ö 10
Dienstanweisung über die Zuständigkeit bei Durchführung von Stundung, Niederschlagung u. Erlass von Forderungen der Stadt Bergkamen
Dienstanweisung für die Erhebung von Verwaltungsgebühren durch Verwendung des ADV-Verfahrens "Barer Zahlungsverkehr"

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0706
Ö 11
Kenntnisnahme der im II. Quartal 2011 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0656
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen