SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.10.2011 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

HFA/10/017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

12.10.2011

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Nachbesetzung verschiedener Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0710	Vorlage
Ö 2	Nachbesetzung der "Ständigen Kommission ÖPNV" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0709	Vorlage
Ö 3	Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2012 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0662	Vorlage
Ö 4	Ehrenamtskultur in Bergkamen	10/0711	Vorlage Antragsformular Vereinbarung Ehrenamtskarte Stadt.Land NRW VereinbarungVerguenstigungMuster
Ö 5	Veräußerung der mittelbaren Beteiligung der GSW an der energieGUT GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0697	Vorlage 10-0697 Anlage 2
Ö 6	Kauf von zwei Kommanditgesellschaften für den Erwerb und Betrieb von Windkraftanlagen, hier: "Windenergie Bergtheim GmbH + Co. KG" und "Windenergie Hardheim Angelterbusch GmbH + Co. KG", Gründung einer Beteiligungsverwaltungsgesellschaft, hier: "GSW Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH" und Abschluss von begleitenden Verträgen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0703	Vorlage 10-0703 Anlage 1 10-0703 Anlage 2
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2008 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0668	Vorlage
Ö 8	Gesamtabschluss zum 31.12.2010 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0671	Vorlage 10-0671 Anlage 1 10-0671 Anlage 2
Ö 9	Leistungen erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 2 - Tagespflege bei der Buchungsstelle: 06.36.02.5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 170.000,00 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0683	Vorlage
Ö 10	Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 9 - familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen bei den Buchungsstgellen: 06.36.09.5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 90.000,00 € und 06.36.09.5332 Soziale Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen in Höhe von 1.750.000,00 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0690	Vorlage
Ö 11	Dienstanweisung über die Zuständigkeit bei Durchführung von Stundung, Niederschlagung u. Erlass von Forderungen der Stadt Bergkamen Dienstanweisung für die Erhebung von Verwaltungsgebühren durch Verwendung des ADV-Verfahrens "Barer Zahlungsverkehr" Beschluss: Kenntnisnahme	10/0706	Vorlage DA Erhebung von Verwaltungsgebühren durch ADV-Verfahren 01.10.11 DA über die Zuständigkeit bei Durchführung von Stundung Niederschlagung Erlass 01.10.11
Ö 12	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2011 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0656	Vorlage 10-0656 Anlage 1 10-0656 Anlage 2
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen