SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 18.03.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2007 und seiner Anlagen an den Rat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0192	Vorlage 10-0192 Anlage 1
Ö 2	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2009 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	10/0228	Vorlage 10-0228 Anlage 1 10-0228 Anlage 2 10-0228 Anlage 3
Ö 3	Beratung und Verabschiedung des Stellenplanes der Stadt Bergkamen für die Haushaltsjahre 2010/2011 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	10/0236	Vorlage
Ö 4	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2010 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	10/0238	Vorlage
Ö 5	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2010 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2	10/0247	Vorlage
Ö 6	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen für die Haushaltsjahre 2010/2011 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW Haushaltssicherungskonzept für den Finanzplanungszeitraum 2010 bis 2014 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	10/0237	Vorlage 10-0237 Anlage 1 10-0237 Anlage 2
Ö 7	Ersatzwahl für den Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0252	Vorlage
Ö 8	Ersatzwahl für den Behindertenbeirat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0254	Vorlage
Ö 9	Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12. Februar 1970 bezüglich der Vertretungsregelung der Schiedsamtsbezirke I (Bergkamen-Mitte I) und II (Bergkamen-Mitte II) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0229	Vorlage
Ö 10	Wahl des Herrn Thomas Vogt, wohnhaft Auf dem Pfahl 1, 59192 Bergkamen, zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Bergkamen-Mitte II) und Wahl des Herrn Matthias Fork, wohnhaft Käthe-Kollwitz-Straße 25, 59192 Bergkamen, als stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Bergkamen-Mitte II) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0235	Vorlage
Ö 11	Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Bergkamen-Oberaden I), Herrn Heinz Dieter Fischhofer Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0240	Vorlage
Ö 12	Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Bergkamen-Oberaden II), Herrn Wilhelm Null Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0239	Vorlage
Ö 13	Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 2	10/0250	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0250
Ö 14	Bericht über die Umsetzung des Frauenförderplanes der Stadt Bergkamen für das Jahr 2009 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0194	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0194
Ö 15	Frauenförderplan der Stadt Bergkamen vom 18.03.2010 bis 17.03.2013 auf der Grundlage des LGG NRW (Fortschreibung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0195	Vorlage Anlage - Frauenförderplan 2010-2013
Ö 16	Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0251	Vorlage
Ö 17	Aufhebung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen (Gewerbepark an der B 61-Ostfeld) hier: Beschluss der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	10/0264	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0264
Ö 18	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen "Logistikpark A 2" hier: Beschluss der zusammenfassenden Erklärung gem. § 6 Abs. 5 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	10/0266	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0266
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Anfragen und Mitteilungen

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17 Dokumente

Öffentlicher Teil: