SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 12.12.2024

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung des Ehrenringes gem. § 4 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1518	Vorlage
Ö 2	Verleihung der Ehrenuhr gem. § 10 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1519	Vorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrenmedaille gem. § 5 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1520	Vorlage
Ö 4	Verleihung der Silbermedaille gem. § 6 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/1521	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1491	Vorlage
Ö 6	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1501	Vorlage
Ö 7	Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) Smart Region Kreis Unna hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1526	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1526 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1526
Ö 8	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 2	12/1517	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1517 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2024 Antrag der Fraktion BergAUF vom 11.12.2024
Ö 9	19. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1503	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1503 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1503
Ö 10	26. Änderungssatzung vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1471	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 12-1471 Anlage 2 Drucksache Nr. 12-1471 Anlage 3 Drucksache Nr. 12-1471 Anlage 4 Drucksache Nr. 12-1471
Ö 11	2. Änderungssatzung vom ...2024 zur Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 19.12.2022 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13, Enthaltungen: 2	12/1500	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12-1500 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12-1500
Ö 12	2. Änderungssatzung vom ........... zur Abwassergebührensatzung vom 19.12.2022 zur Abwassergebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 19.12.2022 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	12/1497	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr.12 1497 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1497 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12 1497
Ö 13	Abfallbeseitigung hier: 30. Änderung der Gebührensatzung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 15	12/1481	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1481 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1481 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2024
Ö 14	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 4. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1482	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1482 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1482 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1482
Ö 15	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern im Gebiet der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1506	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1506 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1506
Ö 16	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebes BreitBand Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1489	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1489
Ö 17	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2025 des EntsorgungsBetriebBergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 15	12/1483	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1483 Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2024
Ö 18	Beschluss des fortgeschriebenen Wirtschaftsplanes 2025 des Stadtbetriebes Entwässerung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3	12/1498	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr.12 1498
Ö 19	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel auf der Buchungsstelle 06.36.13/0504.785101 - KiTa Overberge - Küche" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1523	Vorlage
Ö 20	Zuleitung des Entwurfs der Nachtragssatzung 2024/2025 und ihrer Anlagen an den Rat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1494	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1494 Nachtragshaushalt 2025 Band 1 Nachtragshaushalt 2025 Band 2
Ö 21	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: Kenntnisnahme	12/1493	Vorlage
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: