Sitzung
HFA/12/001
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Römerberg-Sporthalle, Legionarstraße 15, 59192 Bergkamen-Oberaden
Datum
18.02.2021
Zeit
16:30-17:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung der Schriftführer

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0130
Ö 2
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden bzw. eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0129
Ö 3
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl, der Wahl und Stichwahl des Bürgermeisters und der Wahl zum Integrationsrat in der Stadt Bergkamen
 12/0069
Ö 4
Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0107
Ö 5
Wahl der beratenden Mitglieder und stellvertretenden beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen
hier: Wahl der Mitglieder der Fraktionen FDP und DIE LINKE.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0091
Ö 6
Internationale Gartenausstellung IGA 2027 - Zukunftsgarten Bergkamen/Lünen;
hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens für Planungsleistungen mit den Preisträgern des Realisierungswettbewerbs "Zukunftsgarten Bergkamen/Lünen"
 12/0103
Ö 7
Lärmaktionsplan Stufe 3 - Hauptstraßen;
hier: Beschluss
 12/0070
Ö 8
Fördergerüst Haus Aden 2
hier: Externes Gutachten und Entscheidung über Erhalt / Translozierung
 12/0115
Ö 9
Einwohneranregung der Bürgerinitiative L 821n NEIN gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zur klimaneutralen Ausrichtung des geplanten Baugebietes "Jahnstraße / Hermann-Stehr-Straße"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltung: 2

 12/0090
Ö 10
Bürgeranregung vom 28.11.2020 gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen;
hier: Ausbau des Rad-/Fußgängerweges am Beverbach im Bereich der Kettelersiedlung, Bergkamen-Rünthe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 12/0095
Ö 11
Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW
hier: Neuregelung der Einwohnerfragestunde - § 18 Geschäftsordnung der Stadt Bergkamen
v. 17.02.2017

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

 12/0079
Ö 12
Antrag der Fraktion BergAUF
hier: Notwendige Baumaßnahmen an KiTas und Schulen - Bericht der Verwaltung ....
 12/0123
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2021
hier: Anpassung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Bergkamen an die
Klimaziele der Europäischen Union, der Bundesrepublik und des Bundeslandes NRW,
sowie die Erstellung eines Berichtes der Verwaltung, zum Stand der Umsetzung des
"Integrierten Klimaschutzkonzeptes".
 12/0131
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2021
hier: Erstellung einer Datengrundlage zur Erfassung der THG-Bilanz der Stadt Bergkamen
 12/0132
Ö 15
Antrag der Fraktion BergAUF vom 08.02.2021
hier: Corona-Situation in Bergkamen und notwendige Sofortmaßnahmen
 12/0133
Ö 16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der
Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der Offenen Ganztagsschule sowie
außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19
für den Monat Januar 2021
 12/0104
Ö 17
Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2020 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 12/0097
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen