SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2017

Sitzung

HFA/11/027

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.12.2017

Zeit

16:30-16:55 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben 07.12.2017

Allgemeines Schreiben 12.12.2017

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Silbermedaille der Stadt Bergkamen	11/1090	Vorlage
Ö 2	Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. des 2. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Bergkamen	11/1085	Vorlage
Ö 3	Nachfolge des stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren	11/1086	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen und Gremien, in denen die Stadt Bergkamen Mitgliedschaftsrechte hat	11/1087	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahl für den Kulturausschuss des Rates der Stadt Bergkamen	11/1088	Vorlage
Ö 6	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen	11/1089	Vorlage
Ö 7	Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Bergkamen	11/1006	Vorlage Stadt Bergkamen Zahlungsabwicklung Bericht 2017
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2016	11/1046	Vorlage
Ö 9	Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bergkamen (Wettbürosteuersatzung)	11/1025	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1025
Ö 10	Stadtmuseum - Neufassung der Entgeltordnung	11/1035	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1035 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1035
Ö 11	Darstellung der Betriebsabrechnungen 2016	11/1036	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1036 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1036
Ö 12	19. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991	11/1052	Vorlage Anlage 1, Drucksache Nr. 11-1052 Anlage 2, Drucksache Nr. 11-1052 Anlage 3, Drucksache Nr. 11-1052
Ö 13	16. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen	11/1057	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 1057 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11 1057
Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2017 hier: Erarbeitung eines Handlungskonzeptes barrierefreie Stadt Bergkamen	11/1093	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2017
Ö 15	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018 für die Stadt Bergkamen	11/1023	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1023
Ö 16	Erlass der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2018/2019 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW	11/1078	Vorlage Erlass Haushaltssatzung Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/1078 a) Sanierung und Attraktivierung des Studio Theaters b) Errichtung einer Skater-Anlage in Bergkamen-Weddinghofen c) Ausbau des Römerparks Bergkamen - Weiterbau der Holz-Erde-Mauer d) Stadtmuseum - Ausbau des Eingangsbereichs e) Modernisierung Kunstrasenplatz Schacht III f) Barrierefreiheit auf Fußwegen g) Erhöhung Mittelansatz "Neue Medien" h) Erlebbarkeit Bodendenkmal Bumannsburg i) Einführen der E-Mobilität und Erdgas betriebener Fahrzeuge im städtischen Fuhrpark j) Investitionen in Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in städtischen Gebäuden k) Ermäßigung der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheim l) Barrierefreiheit im Treffpunkt m) Neuschaffung einer Stelle im IT-Bereich n) Vertikaler Windkraftanlagen zur weiteren CO2-Einsparung o) Bau eines städtischen Kindergartens p) Senkung und Staffelung der privaten Entgelte für den Besuch der Musikschule q) Konzept "Elektroautos" für den Fuhrpark und der angeschlossenen Betriebe der Stadt Bergkamen
Ö 17	Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.12.2017 hier: Schuldenschnitt und Zinsmoratorium	11/1092	Vorlage Antrag der Fraktion BergAUF vom 04.12.2017
Ö 18	Aufbau einer eigenen Breitbandinfrastruktur, deren Betrieb und deren Versorung mit Breitbanddiensten in Bergkamen im Rahmen des Förderprogramms "Breitbandausbau" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (sog. Betreibermodell)	11/1073	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/1073 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11/1073
Ö 19	Errichtung des Eigenbetriebes "BreitBand Bergkamen"	11/1074	Vorlage Entwurf Eigenbetriebssatzung Stadt Bergkamen Stand 29.11.2017
Ö 20	Beschluss des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "BreitBandBergkamen" für das Rumpfwirtschaftsjahr 2018 sowie Feststellung der vorläufigen Eröffnungsbilanz zum 01.02.2018	11/1075	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11/1075 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11/1075
Ö 21	Leistung einer jährlichen Zuwendung an das Lebenszentrum Königsborn gGmbH zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung	11/1094	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: