SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.09.2015 - 16:30-17:10 Uhr

Sitzung

HFA/11/009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

17.09.2015

Zeit

16:30-17:10 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahl für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0393	Vorlage
Ö 2	Neuwahl eines Aufsichtsratsmitglieds der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0394	Vorlage
Ö 3	Wahl des Herrn Mark Hemminghaus, wh. Kantstraße 10, 59192 Bergkamen, zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bergkamen-Oberaden IV (Bergkamen-Oberaden I) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0381	Vorlage
Ö 4	Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bergkamen (Wettbürosteuersatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0392	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr.11 0392docx
Ö 5	Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnisnahme	11/0369	Vorlage
Ö 6	Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten	11/0363	Vorlage
Ö 7	Förderschulentwicklung im Kreis Unna und Auflösung der A.-Schweitzer-Förderschule Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3	11/0386	Vorlage Anlage 1 Drucksache 11 0386
Ö 8	Unmittelbare Beteiligung der GSW an der Trianel Erneuerbare Energien Gesellschaft sowie weitere mittelbare Beteiligung an der Komplementär-GmbH und an Projektgesellschaften ("Vorratsbeschluss") und Mittelbare Beteiligung der GSW über die Trianel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien Gesellschaft sowie weitere mittelbare Beteiligung an der Komplementär-GmbH und an Projektgesellschaften ("Vorratsbeschluss") hier: Ausräumung des Gremienvorbehaltes seitens der GSW als Gesellschafter der Trianel GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0359	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 5 zur Drucksache Nr. 11-0359 Anlage 6 zur Durcksache Nr. 11-0359
Ö 9	Kenntnisnahme der im II. Quartal 2015 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/0361	Vorlage 11 0361 Anlage 1 Ergebnisplan 11 0361 Anlage 2
Ö 10	Anfragen zum Budgetbericht Januar bis Juni 2015 Beschluss: Kenntnisnahme	11/0365	Mündlicher Bericht Budgetbericht Januar bis Juni 2015
Ö 11	Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltssatzung 2016 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/0396	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11-0396
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 3	Anfragen und Mitteilungen