Sitzung
RAT/10/024
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
27.09.2012
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0984
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0945
Ö 3
Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel, Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0947
Ö 4
Stadtumbaugebiet "Wohnturm"
hier: Städtebauliches Entwicklungskonzept

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 10/0967
Ö 5
Abwasserbeseitigungskonzept 2013 bis 2018 des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen (SEB)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0941
Ö 6
Einführung eines 80 Liter-Restmüllgefäßes durch den EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) zum 01.01.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0959
Ö 7
Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
hier: Prüfung der Berücksichtigung bei der Grundsteuer B

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0948
Ö 8
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2013 für die Stadt Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 10/0978
Ö 9
Besteuerung bei Spielapparaten mit Gewinnmöglichkeit

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0955
Ö 10
Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 82 Abs. 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 06.36.13/0323.7851
sowie Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW bei der Buchungsstelle 06.36.13/0320.7851

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0952
Ö 11
Kenntnisnahme der im II. Quartal 2012 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0942
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen