Sitzung
HFA/10/023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
24.05.2012
Zeit
16:00-16:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vertreter des Integrationsrates im Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/0889
Ö 2
Ehrenamtskarte NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 10/0858
Ö 3
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) des Kreises Unna
hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen zum AWK und Beschluss zur Einführung einer Wertstofftonne in Bergkamen
 10/0873
Ö 4
Übernahme von Sammlung und Transport der Wertstofftonne im Stadtgebiet Bergkamen durch den EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) ab dem 01.07.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0880
Ö 5
4. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Bergkamen für den EntsorgungsBetriebBergkamen (EBB) vom 16.11.2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0879
Ö 6
Änderung des Bebauungsplanes Nr. OA 100 "An der Dorndelle"
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Öffentliche Auslegung
 10/0876
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schwerte und der Stadt Bergkamen im Bereich des Datenschutzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0878
Ö 8
Straßenbaukosten der Oberen Erlentiefenstraße, Bergkamen-Overberge,
hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/0867
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Anfragen und Mitteilungen