SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 14.07.2011 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

RAT/10/016

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.07.2011

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

I. Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wiederwahl der Schiedsperson Rainer Friedrich Geschwind für den Schiedsamtsbezirk VI (Bergkamen-Rünthe) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0621	Vorlage
Ö 2	Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson Dietrich Worbs für den Schiedsamtsbezirk V (Bergkamen-Oberaden II) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0622	Vorlage
Ö 3	Schulentwicklungsplanung in der Primarstufe hier: Schließen von zwei Grundschulen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt	10/0640	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 0640 Anlage 2 Druchsache Nr. 10 0640
Ö 4	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die weiterführenden Schulen (Sekundarbereich I) der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0639	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 10 0639
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen hier: Erstellung eines umfassenden und nachhaltigen schulorganisatorischen Konzeptes für die weiterführenden Schulen in Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0644	Mündlicher Bericht Anlage 1 Drucksache Nr. 10 0644
Ö 6	Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH, 1.Entsendung der Geschäftsführung der GSW in die Gesellschafterversammlung, 2. Anpassung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0637	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0637
Ö 7	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Energiehandelsgesellschaft West mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0638	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/0638
Ö 8	Energiehandelsgesellschaft West mbh (ehw) hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen an die Stadtwerke Emmerich GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0652	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 10/0652
Ö 9	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufgabenübertragung der Leistungserbringung zur Bildung und Teilhabe nach § 2 AsylbLG Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0649	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0649 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0649
Ö 10	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für die Jahre 2009/2010 für die kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0613	Vorlage Anlage 1 - Abfallbeseitigung 2009 Anlage 2 - Straßenreinigung/Winterdienst 2009 Anlage 3 - Abfallbeseitigung 2010 Anlage 4 - Straßenreinigung/Winterdienst 2010
Ö 11	Beseitigung von Frostschäden an städtischen Straßen und Gehwegen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0654	Vorlage Anlage 1 Drucksache 10 0654
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen