SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 20.09.2007 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

RAT/9/026

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

20.09.2007

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1030	Vorlage
Ö 2	Mitgliederversammlung der Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm eG hier: Ersatzwahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1031	Vorlage
Ö 3	2. Änderung der Baugestaltungssatzung "Schönhausen" hier: Billigung und Beschluss der Neufassung der Baugestaltungssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1015	Vorlage Anlage 1 (a) zur Drucksache Nr. 9/1015 Anlage 1 (b) zur Drucksache Nr. 9/1015
Ö 4	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Durchführung von Brauchtumsfeuern in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1035	Vorlage Anlage: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung von Brauchtumsfeuern in der Stadt Bergkamen
Ö 5	Antrag der BergAUF-Fraktion zur Tagesordnung der Ratssitzung am 20.09.07 hier: Umsetzung der EU-Feinstaub-Richtlinie und Vorgaben der 22. BImSchV Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	9/1024	Vorlage Antrag BergAUF-Fraktion
Ö 6	Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen ohne Deckung gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 1 - Tagespflege, 06.36.02 5331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen/Tagespflege + 50.000,-- € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1010	Vorlage
Ö 7	Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen ohne Deckung gem. § 83 GO NRW im Budget 2/51 Produkt 8 - familienergänzende und familienersetzende Maßnahmen, 06.36.09 5331 Soz. Leistungen an natürl. Personen außerh. von Einrichtungen + 50.000,00 € 06.36.09 5332 Soz. Leistungen an natürl. Personen innerh. von Einrichtungen + 600.000,00 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	9/1013	Vorlage
Ö 8	Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 1,9 Mio. € durch die Stadt Bergkamen zugunsten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	9/1026	Vorlage
Ö 9	Kenntnisnahmen der im II. Quartal 2007 geleisteten über-/außerplanmäßigen Ausgaben aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	9/0998	Vorlage Anlage 1 (Ergebnisplan) Anlage 2 (Finanzplan) Anlage 3 (Genehmigung durch Rat)
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen