SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 14.12.2023 - 17:15-18:24 Uhr

Sitzung

RAT/12/026

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.12.2023

Zeit

17:15-18:24 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Anlage 1 zu TOP 8 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verleihung der Ehrennadel gem. § 7 Abs. 2, 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022	12/1203	Vorlage
Ö 2	Verleihung der Ehrenmedaille gem. § 5 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1204	Vorlage
Ö 3	Verleihung des Ehrenringes gem. § 4 Abs. 1 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1205	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1099	Vorlage
Ö 5	Ersatzwahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Durchführungsgesellschaft Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	12/1098	Vorlage
Ö 6	1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1201	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1201
Ö 7	Erlass einer Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1200	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1200
Ö 8	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024 für die Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	12/1152	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1152
Ö 9	25. Änderungsatzung vom ...... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	12/1161	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr.12-1161 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12-1161 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12-1161 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 12-1161
Ö 10	Musikschule: Änderung der Entgeltordnung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	12/1197	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12/1197
Ö 11	Fortschreibung des Mietspiegels für die Stadt Bergkamen ab 01.01.2024 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1156	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1156
Ö 12	Zustimmung zur Bereitstellung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Kastenwagens Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1202	Vorlage
Ö 13	Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2022 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1116	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1116
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen