Sitzung: 14.12.2023 Rat der Stadt Bergkamen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3
Vorlage: 12/1161
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die
25. Änderungssatzung vom ……….. zur
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991, die der
Erstschrift dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist.
BergAUF-Fraktionsvorsitzende Schewior verweist auf die zuvor im Haupt- und Finanzausschuss geführte Diskussion. Da die Entscheidung für sie nicht nachvollziehbar ist, wird ihre Fraktion die Vorlage ablehnen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Heinzel erklärt die Zustimmung seiner Fraktion. Er fragt nach, ob die nicht städtischen Friedhöfe, die ebenso unter dem Kostendruck leiden, annähernd gleiche Gebühren erheben.
Bürgermeister Schäfer erwidert, dass eine Orientierung und ein Austausch stattfinden.