SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 30.11.2023

Sitzung

HFA/12/028

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

30.11.2023

Zeit

15:00-15:15 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zu TOP 9 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzbenennung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/1106	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1144	Vorlage
Ö 3	Ersatzbestellung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	12/1145	Vorlage
Ö 4	Änderung Gesellschaftervereinbarung der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2	12/1115	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr. 12 1115 Anlage 2 Drucksache Nr. 12 1115
Ö 5	Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 mit Lagebericht für das Haushaltsjahr 2022 gegenüber dem Rat der Stadt Bergkamen und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1111	Vorlage gemischt Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1111 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1111 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1111
Ö 6	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2023 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	12/1129	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1129 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1129 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 1129
Ö 7	Zustimmung zur Bereitstellung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Sinkkastenreinigungsfahrzeug/ -gerät Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/1154	Vorlage
Ö 8	18. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	12/1153	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 1153 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 1153
Ö 9	Standortkonzept Altkleidersammelcontainer Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	12/1158	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1158
Ö 10	Erlass der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2024/2025 gemäß § 80 Abs. 4 GO NRW Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1160	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1160 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 1160
Ö 10.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2023 hier: Entlastung von Bergkamener Haushalten mit KiTa- und Grundschulkindern Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1164	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1164
Ö 10.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2023 hier: Finanzielle Unterstützung Runder Tisch Kinder im Zentrum Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1165	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1165
Ö 10.3	Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2023 hier: Fortführung des Förderprogramms der Stadt Bergkamen „Stecker-PV" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1166	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1166
Ö 10.4	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2023 hier: Bereitstellung von Planungskosten für die Barrierefreiheit in kommunalen Gebäuden Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1167	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1167
Ö 10.5	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2023 hier: Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Gelände am Kiwitt Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1168	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1168
Ö 10.6	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023 hier: Änderung des Stellenplans Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1169	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1169
Ö 10.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2023 hier: Ökologische Aufwertungen im Stadtgebiet - Ersatzhabitat „Großes Holz" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1170	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1170
Ö 10.8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2023 hier: Ausweisung eines Budgets für Klimaschutzmaßnahmen in Höhe von 100.000,- € für das Jahr 2025 Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1171	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1171
Ö 10.9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2023 hier: Ausweisung eines zusätzlichen Budgets in Höhe von 100.000,- € für das Jahr 2024 auf der Buchungsstelle 13.55.03/0138.785200 Erstellung von Rad- u. Gehwegen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1172	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1172
Ö 10.10	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE. vom 20.11.2023 hier: Rekommunalisierung der Reinigung städtischer Gebäude - Erprobungsprojekt Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1173	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1173
Ö 10.11	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Aufstellung Laubkörbe Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1174	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1174
Ö 10.12	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Beleuchtung und Überdachung Bushaltestellen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1175	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1175
Ö 10.13	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Errichtung eines Abenteuerspielplatzes Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1176	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1176
Ö 10.14	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Errichtung von öffentlichen Kühlräumen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1177	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1177
Ö 10.15	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Installation von Notstromaggregaten an allen städtischen Pumpwerken Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1178	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1178
Ö 10.16	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Neubau/Errichtung eines Jugendzentrums in der Stadtmitte Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1179	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1179
Ö 10.17	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Verkehrsberuhigung Jahn- und Schulstraße Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	12/1180	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1180
Ö 10.18	Antrag der Fraktion BergAUF vom 20.11.2023 hier: Vollständige Übernahme der Elternbeiträge für KiTa und OGS Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1181	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1181
Ö 10.19	Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2023 hier: Zusätzliches Budget für technische Hard-/ Software an Schulen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1182	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1182
Ö 10.20	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Bezuschussung Bergkamener Kleingartenwesen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1183	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1183
Ö 10.21	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Bezuschussung demokratiefördernder Projekte Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1184	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1184
Ö 10.22	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Einrichtung einer dritten IT-Stelle im Bereich Schule Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1185	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1185
Ö 10.23	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Erprobungsprojekt „Stadtbuslinie" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1186	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1186
Ö 10.24	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Gewerbeflächenentwicklung „Lünener Str." Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1187	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1187
Ö 10.25	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Streichung „Gewerbeflächenentwicklung Sandbochumer Weg" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1188	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1188
Ö 10.26	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2023 hier: Einrichtung eines Sondertopfs "Schulverbrauchsmaterial" Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/1189	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 1189
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: