SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 18.03.2021 - 17:15-19:32 Uhr

Sitzung

RAT/12/004

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Römerberg-Sporthalle, Legionarstraße 15, 59192 Bergkamen-Oberaden

Datum

18.03.2021

Zeit

17:15-19:32 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Resolution Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland vom 11.02.2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0174	Mündlicher Bericht Resolution Lieferkettengesetz vom 15.02.2021 Anlage 1 Pressemitteilung mit Statements der unterschiedlichen ErstunterzeichnerInnen
Ö 2	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0138	Vorlage gemischt Anlage 1 Entwurf RPOrdnung - Synopse - Anlage 2 Entwurf RPOrdnung - Langtext -
Ö 3	Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Bergkamen-Oberaden II), Herrn Wilhelm Null Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0128	Vorlage
Ö 4	Benennung des Vertreters des Integrationsrates der Stadt Bergkamen im Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	12/0157	Vorlage
Ö 5	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Bergkamen im Jahr 2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0159	Vorlage gemischt Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0159; GPA Feststellungen und Empfehlungen
Ö 6	Budget- und Produktbericht 2020 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0169	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12/0169
Ö 7	Welterbe-Projekt "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur; hier: Beschluss des Vorschlags zur Gebietsauswahl in der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0164	Vorlage
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Umsetzung 5-Standorte-Programm Beschluss: Kenntnisnahme	12/0172	Mündlicher Bericht Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2021 Ergänzender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2021
Ö 9	Antrag der Fraktionen BergAUF und DIE LINKE. vom 05.03.2021 hier: Bergkamen zum Sicheren Hafen machen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 14	12/0175	Mündlicher Bericht Antrag der Fraktionen BergAUF und DIE LINKE. vom 05.03.2021 Anlage 1 Potsdamer Erklärung der Städte Sicherer Häfen
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 hier: Einkaufswagen im Stadtgebiet Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0167	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen