SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 06.11.2019 - 17:15-18:58 Uhr

Sitzung

RAT/11/040

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

06.11.2019

Zeit

17:15-18:58 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 1 öff. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020/2021 und ihrer Anlagen an den Rat Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1691	Vorlage Haushaltssatzung Entwurf 2020/2021 HHP 2020-2021 Entwurf
Ö 2	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1697	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahl für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1689	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahl für den Wahlausschuss des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1690	Vorlage
Ö 5	Verzögerung der Aufstellung des Regionalplans Ruhr - Konsequenzen für die Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	11/1701	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11-1701
Ö 6	Umstufungskonzept infolge des Neubaus der Landesstraße L 821 n Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	11/1684	Vorlage Drucksache 11-1684 Anlage1 Drucksache 11-1684 Anlage2
Ö 7	Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 1 vom Autobahnkreuz Kamen (o.) bis zur Anschlussstelle Hamm-Bockum/Werne (m.) - Abschnitt 12 - von Bau-km 136+800 bis Bau-km 126+416 hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	11/1686	Vorlage
Ö 8	Interkommunale Zusammenarbeit: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen IT-Sicherheitsbeauftragten Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1688	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 11/1688 Öffentlich rechtliche Vereinbarung IT Sicherheitsbeauftragter
Ö 9	Aufhebung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Bergkamen über das Offenhalten von Verkaufsstellen, hier: Verkaufsoffene Sonntage der Jahre 2015 bis 2020" - Drucksache Nr. 11/0181 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1705	Vorlage
Ö 10	Bereitstellung von erheblichen überplanmäßigen Mitteln für die Buchungsstelle 15.57.03.529100 "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen" in Höhe von 70.000,00 € Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1703	Vorlage
Ö 11	Erneuerung der Geh- und Radwegbeleuchtung entlang der L 654 im Zuge des Neubaus der L 821n; hier: Zustimmung zur Bereitstellung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1676	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11 1676
Ö 12	Kenntnisnahme der im III. Quartal 2019 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/1680	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1680 Ergebnisplan.neu Anlage 2 zu Drucksache Nr. 11 1680 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 11 1680
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen