SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 17.05.2018 - 17:15-19:40 Uhr

Sitzung

RAT/11/030

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

17.05.2018

Zeit

17:15-19:40 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 5 öff. Teil

Anlage zu TOP 7 öff. Teil

Anlage zu TOP 8 öff. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1187	Vorlage
Ö 2	Ersatzwahl für den Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1204	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahl für den Behindertenbeirat der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1188	Vorlage
Ö 4	Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der WVG gem. § 108 a GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1185	Vorlage
Ö 5	Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1166	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 11 1166
Ö 6	Aufhebungsvereinbarung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schwerte und der Stadt Bergkamen im Bereich des Datenschutzes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1184	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. RT 96 "Rünthe-Ost"; 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1186	Vorlage Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11-1186 Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11-1186 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 11-1186 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 11-1186 Anlage 5 zur Drucksache Nr. 11-1186 Anlage 6 zur Drucksache Nr. 11-1186
Ö 8	Bebauungsplan Nr. WD 118 "Berliner Straße" im Ortsteil Weddinghofen: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	11/1189	Vorlage Anlage 2 zur Drucksache Nr. 11-1189 Anlage 5 zur Drucksache Nr. 11-1189 Anlage 1 zur Drucksache Nr. 11-1189 Anlage 4 zur Drucksache Nr. 11-1189 Anlage 3 zur Drucksache Nr. 11-1189
Ö 9	Badkonzept Bergkamen - Bestimmung der Badvariante Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10	11/1194	Vorlage Änderungsantrag CDU zu TOP 9 Änderungsantrag BergAUF zu TOP 9
Ö 10	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW - Verbreiterung Nördliche Lippestraße - hier: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Bereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt	11/1193	Vorlage
Ö 11	Kenntnisnahme der im I. Quartal 2018 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnisnahme	11/1174	Vorlage Drucksache 11 1174 Anlage 1 Ergebnisplan
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2018 hier: Entlastung der Ortsdurchfahrt Weddinghofen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 5	11/1205	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2018
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen