Sitzung
HFA/10/032
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
10.07.2013
Zeit
17:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Konzessionierungsverfahren Strom für das Stadtgebiet Bergkamen
hier: Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Bergkamen und den GSW Gemeinschaftsstadtwerken GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1218
Ö 2
Begegnungszentrum Schacht III in Bergkamen-Rünthe
hier: Interessensbekundungsverfahren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1215
Ö 3
Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Gemeinden gemäß § 55 Kreisordnung (KrONRW)
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2013
 10/1230
Ö 4
"Arbeitskreis Demokratie"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 10/1239
Ö 5
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1189
Ö 6
Vergünstigungen für Ehrenamtskarteninhaber
hier: Änderungen der
- Schul- und Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Bergkamen
- Entgelt- und Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Bergkamen
- Entgeltordnung für das Stadtmuseum
- Benutzungsordnung/Benutzungsbedingungen für die Artothek der
städt. Galerie "sohle 1"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 10/1223
Ö 7
Gewerbe- und planungsrechtliche Regelungen zu Spielhallenstandorten in Bergkamen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10/1231
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2013
hier: Aussetzung von Satzungsbeschlüssen zur Dichtheitsprüfung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 10/1212
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Anfragen und Mitteilungen