SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr - 30.11.2009 - 16:00-18:05 Uhr

Sitzung

UBV/10/001

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

30.11.2009

Zeit

16:00-18:05 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Allgemeines Schreiben

Nachtragseinladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung der Schriftführer Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0073	Vorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger im Ausschuss für Bauen und Verkehr Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0074	Vorlage
Ö 3	Energiebericht 2009 Beschluss: Kenntnisnahme	10/0098	Vorlage
Ö 4	Aufhebung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen (Gewerbepark an der B 61-Ostfeld) hier: Beschluss zur Aufhebung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0122	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0122 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0122 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0122
Ö 5	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen "Logistikpark A 2" hier: 1. Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0	10/0124	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0124 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0124 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0124
Ö 6	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. WD 102 "Gewerbepark an der B 61 - Ostfeld" der Stadt Bergkamen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0123	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0123 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0123 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0123 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 10/0123
Ö 7	Bebauungsplan Nr. WD 116 "Logistikpark A 2" hier: 1. Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der Offenlegung 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0	10/0125	Vorlage Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 3 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 4 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 5 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 6 zu Drucksache Nr. 10/0125 Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0125
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes OA 100 "An der Dorndelle" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0110	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10/0110 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10/0110
Ö 9	Satzung der Stadt Bergkamen über die Einbeziehung der Außenbereichsfläche entlang des Schwarzen Weges sowie der Straße "Zum Schacht III" im Stadtteil Bergkamen-Rünthe in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0105	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr.10/0105 neu Anlage 2 Drucksache Nr. 10/0105 Anlage 3 Drucksache Nr. 10/0105
Ö 10	Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Geschwindigkeitssenkung auf 30 km/h für die Fritz-Husemann-Straße Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0120	Vorlage
Ö 11	Einwohneranregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Sperrung Schwarzer Weg Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/0106	Vorlage Anlage 1 Drucksache Nr.10/0106 Anlage 2 Drucksache Nr. 10/0106 Anlage 3 Drucksache Nr. 10/0106 Anlage 4 Drucksache Nr. 10/0106
Ö 12	Verkehrsführung Nordberg Bereich Präsidentenstraße/Pestalozzistraße hier: Weiteres Verfahren Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0	10/0134	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 10/0134 Anlage 2 zur Vorlage 10/0134 Anlage 3 zur Vorlage 10/0134 Anlage 4 zur Vorlage 10/0134 Anlage 5 zur Vorlage 10/0134
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen