SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 30.03.2023

Sitzung

HFA/12/022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

30.03.2023

Zeit

16:30-17:10 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zu TOP 12 öffentl. Teil

Anlage 2 zu TOP 12 öffentl. Teil

Anlage 3 zu TOP 12 öffentl. Teil

Anlage 4 zu TOP 12 öffentl. Teil

Anlage 5 zu TOP 12 öffentl. Teil

Anlage 6 zu TOP 12 öffentl. Teil

Anlage 7 zu TOP 12 öffentl. Teil

Vorlage

12/0912

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0919

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0924

12/0924

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0861

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0861

Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 0861

12/0861

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0926

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0926

12/0926

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0866

12/0866

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

12/0907

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0906

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0925

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Vorlage

12/0928

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0920

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 4 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 5 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 6 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 7 zur Drucksache Nr. 12 0859

Anlage 8 zur Drucksache Nr. 12 0859

12/0859

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0896

Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0896

Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12 0896

12/0896

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0918

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 2 VO1 Dok.TexteErsatzwahl für einen Fachausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 3 VO2 Dok.TexteNeufassung der Dienstanweisung für die Erhebung von Einnahmen im baren Zahlungsverkehr und durch Kartenzahlung

Ö 4 VO4 Dok.TexteKenntnisnahme der im IV. Quartal 2022 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Ö 5 VO3 Dok.TexteBudget- und Produktbericht 2022

Ö 6 VO2 Dok.TexteSponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Stadt Bergkamen im Jahr 2022

Ö 7 VO1 Dok.TexteGenehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 83 GO NRWhier: Durchführung von städtischen (Groß-) Veranstaltungen

Ö 8 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRWhier: Flächendeckende Ausstattung der 5. Jahrgänge ab dem Schuljahr 2023/24 mit iPads an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Bergkamen

Ö 9 VO1 Dok.TexteBereitstellung erheblicher überplanmäßiger Mittel auf der Buchungsstelle 09.51.05/0371.785100 "Auszahlungen für das Grubenwasserhebewerk"

Ö 10 VO1 Dok.TexteLeistung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die Bereitstellung einer Containeranlage als Ersatzstandort für die AWO-Kindertageseinrichtung „Springmäuse“ in Weddinghofen

Ö 11 VO1 Dok.TexteKlimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRIS)hier: Förderantragstellung

Ö 13 VO4 Dok.TexteAufstellung des Regionalplans Ruhr;hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen der 3. Beteiligung

Ö 14 VO1 Dok.TexteBaumschutzsatzung

Ö 15 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 16 TexteAnfragen und Mitteilungen