SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2022

Sitzung

HFA/12/019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

08.12.2022

Zeit

15:30-16:18 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben Erweiterung der Tagesordnung

Vorlage

12/0767

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0848

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0812

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0809

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage Drucksache 12 0769 Gesellschaftsvertrag Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service GmbH Stand

12/0769

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0832

Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0832

Anlage 3 zu Drucksache Nr. 12 0832

12/0832

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0845

12/0845

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0815

12/0815

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0754

12/0754

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0797

12/0797

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12-0802

Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12-0802

Anlage 3 zur Drucksache Nr. 12-0802

Anlage 4 zur Drucksache Nr. 12-0802

12/0802

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0820

12/0820

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0821

12/0821

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0822

12/0822

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache 12 0794

Anlage 2 zu Drucksache 12 0794

12/0794

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache 12 0799

Anlage 2 zu Drucksache 12 0799

12/0799

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 zu Drucksache 12 0801

Anlage 2 zu Drucksache 12 0801

Anlage 3 zu Drucksache 12 0801

12/0801

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage zur Drucksache Nr. 12 0831

12/0831

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0816

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage 1 Drucksache Nr 12-0755

12/0755

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Vorlage

12/0818

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Anlage 1 zur Drucksache Nr. 12 0836

Anlage 2 zur Drucksache Nr. 12 0836

12/0836

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0795

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0835

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

Vorlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Abwägung öffentliche Auslegung geschwärzt

Anlage 3 Protokoll BV geschwärzt

Anlage 4 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung geschwärzt

Anlage 5 Bebauungsplan OA 125

Anlage 6 Begründung OA 125

12/0696

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

12/0849

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Benennung August-Kühler-Platz

12/0830

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Vorlage

Anlage Widmung Im-Brauck

12/0765

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0843

12/0843

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0786

12/0786

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Mündlicher Bericht

Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0842

12/0842

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung eines städtischen Integrationsmanagements - Abschluss und Ausblick

Ö 2 VO1 Dok.TexteErnennung und Vereidigung des neu gewählten Technischen Beigeordneten für das Dezernat IV, Herrn Jens Toschläger

Ö 3 VO1 Dok.TexteVerleihung der Ehrennadel gem. § 7 Abs. 2, 3 der Satzung über die Ehrungen der Stadt Bergkamen vom 01.04.2022

Ö 4 VO1 Dok.TexteErsatzbenennung für den Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 5 VO2 Dok.TexteGründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBS

Ö 6 VO4 Dok.TexteÜbernahme abwassertechnischer Anlagen der Ruhrkohle AG durch den SEB

Ö 7 VO2 Dok.TexteÄnderung des Umsatzsteuergesetzes hinsichtlich § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)hier: Keine weitere Ausübung der Option zur befristeten Weiteranwendung der bisherigen Rechtslage ab dem 01.01.2023

Ö 8 VO2 Dok.TexteErlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2023 für die Stadt Bergkamen

Ö 9 VO2 Dok.Texte7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergkamen

Ö 10 VO2 Dok.TexteNutzungsrichtlinien für die außerschulische und außersportliche Nutzung von städtischen Räumen

Ö 11 VO5 Dok.Texte24. Änderungssatzung vom .......... zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bergkamen vom 18.12.1991

Ö 12 VO2 Dok.TexteFörderprogramm der Stadt Bergkamen zur Unterstützung privater Haushalte beim Rückbau von „Schottergärten“ und versiegelten Vorgartenflächen zu naturnah angelegten und bepflanzten Vorgärtenhier: Neufassung der Förderrichtlinie

Ö 13 VO2 Dok.TexteFörderprogramm der Stadt Bergkamen zur Unterstützung der Anlegung eines "Gründachs"hier: Neufassung der Förderrichtlinie

Ö 14 VO2 Dok.TexteFörderprogramm der Stadt Bergkamen zur Anschaffung von Stecker-Solargerätenhier: Neufassung der Förderrichtlinie

Ö 15 VO3 Dok.TexteFreiwillige Übernahme von Träger- und Mietanteilen sowie Neufestlegung der Gruppenformen für die zu errichtende Kindertageseinrichtung in Weddinghofen unter Trägerschaft des Lebenszentrum Königsborn gGmbH

Ö 16 VO3 Dok.TexteRichtlinien des Jugendamtes zur Ausgestaltung der Kindertagespflege in Bergkamen

Ö 18 VO2 Dok.TexteDenkmalschutz; hier: Novellierung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von Denkmälern in der Stadt Bergkamen

Ö 19 VO1 Dok.TexteInternationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA 2027) - Zukunftsgarten Bergkamen/Lünen: Die IGA als Motor für tourismus-wirtschaftliche Entwicklung des Kanalbands Bergkamen/Lünen

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2021 -

Ö 21 VO1 Dok.TexteFortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

Ö 22 VO3 Dok.TexteErstattung von Planungsleistungen im Rahmen der Bauleitplanung

Ö 23 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mittelbereitstellung erheblicher Aufwendungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ö 24 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Mittel auf der Buchungsstelle 09.51.05/0371.785100 "Auszahlungen für das Grubenwasserhebewerk"

Ö 25 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. OA 125 "Jahnstraße / Hermann-Stehr-Straße"1. Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung 2. Gesamtabwägung3. Satzungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 26 VO1 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. BK 126 "Nahversorgungsstandort Am Roggenkamp";hier: Beschluss einer erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Ö 27 VO2 Dok.TexteBenennung des bislang namenlosen Platzes östlich der Overberger Straße 38

Ö 28 VO2 Dok.TexteWidmung der Straße "Im Brauck" gem. § 6 des Straßen und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 29 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022;hier: Installation einer Anforderungsampel für die Querung der Trasse der Klöcknerbahn im Bereich Drei Finken / Landwehrstraße

Ö 30 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.08.2022hier: Beteiligung von Schüler:innen im Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung

Ö 31 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.11.2022hier: Baulückenkataster für die Stadt Bergkamen

Ö 32 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 33 TexteAnfragen und Mitteilungen