SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.11.2022

Sitzung

HFA/12/018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

17.11.2022

Zeit

16:30-16:53 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Patryk Tarnowski Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0745	Vorlage
Ö 2	Besetzung der Stelle der/des Technischen Beigeordneten für das Dezernat IV Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0757	Vorlage
Ö 3	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0746	Vorlage
Ö 4	Ersatzwahlen für verschiedene Fachausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0796	Vorlage
Ö 5	Neuwahl eines Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Bergkamen-Bönen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0747	Vorlage
Ö 6	Wiederwahl der Schiedsperson Beate Rethage für den Schiedsamtsbezirk VIII (Bergkamen-Overberge) Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0772	Vorlage
Ö 7	Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	12/0738	Vorlage Anlage 1 Drucksache 12-0738 Entwurf Gesellschaftsvertrag TEP Anlage 2 Drucksache 12-0738 GesV Trianel Energieprojekte AT GmbH Anlage 3 Drucksache 12-0738 GesV TEP AT Projektverwaltungs GmbH Anlage 4 Drucksache 12-0738 GesV TEP SPV GmbH Co KG Anlage 5 Drucksache 12-0738 Auszug AR Gruendung TEP Oesterreich
Ö 8	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Deckungskreis 65 - Bewirtschaftung städt. Gebäude und Grundstücke Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0781	Vorlage
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Mehrauszahlung Buchungsstelle 01.11.06/0708.783100 Außerplanmäßige erhebliche Mittelbereitstellung Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0749	Vorlage
Ö 10	Festsetzung der Kreisumlagen für die Haushaltssatzung 2023 hier: Benehmensherstellung gemäß § 55 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (KrO NRW) Beschluss: Kenntnisnahme	12/0752	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache 12 0752
Ö 11	Budgetbericht Januar bis September 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	12/0782	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0782 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 12 0782
Ö 12	Kenntnisnahme der im III. Quartal geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung. Beschluss: Kenntnisnahme	12/0773
Ö 13	Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eineseiner gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten Beschluss:* Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0750	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0750
Ö 14	Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 mit Lagebericht für das Haushaltsjahr 2021 gegenüber dem Rat der Stadt Bergkamen und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bergkamen zum 31.12.2021 Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 07.11.2022 hier: Untersuchung und Bewertung der Bergkamener Halden bezüglich ihres Potentials als Standorte zur Erzeugung Erneuerbare Energien Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0800	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0800
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022 hier: Bauzeitenplan-Sachstandsbericht zur Umsetzung aktueller sowie geplanter Hochbaumaßnahmen Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben	12/0770	Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0770
Ö 17	Einwohneranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Erhaltung des Baumbestandes rund um die Kita "Vorstadtstrolche" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0775	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0775
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: