Sitzung
RAT/11/017
Gremium
Rat der Stadt Bergkamen
Raum
Ratssaal des Ratstraktes
Datum
14.06.2016
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vortrag "50 Jahre Stadt Bergkamen"
Stadtarchivar Martin Litzinger
 11/0637
Ö 2
Wahl der Frau Beate Neumann zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk VII (Bergkamen-Weddinghofen)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0625
Ö 3
Wahl der bisherigen stellvertretenden Schiedsperson in Bergkamen-Rünthe zur Schiedsperson und Wahl der bisherigen Schiedsperson zur stellvertretenden Schiedsperson für Bergkamen-Rünthe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0626
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Teilnahme von Kindern und Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (und Verlässlichen Grundschule) im Primarbereich vom 20.12.2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 13

 11/0597
Ö 5
Neufassung der Schul- und Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Bergkamen ab 01.08.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 11/0611
Ö 6
Nahverkehrsplan-Teilfortschreibung 2016 – Busnetzoptimierung mittleres Kreisgebiet;
hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11/0624
Ö 7
Kenntnisnahme der im I. Quartal 2016 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11/0605
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen