SessionNet | Rat der Stadt Bergkamen - 20.02.2014 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

RAT/10/034

Gremium

Rat der Stadt Bergkamen

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

20.02.2014

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zu TOP 2 öff. Teil

Anlage zu TOP 5 öff. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Jahresbericht 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Bergkamen mdl. Bericht der Wehrführung	10/1396	Mündlicher Bericht
Ö 2	Neufassung der Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1397	Vorlage Anlage 10 1397
Ö 3	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordhrein-Westfalen (LEP NRW), Beteiligung gemäß § 10 Abs. 1 ROG Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1365	Vorlage LEP-Vorlage 10-1365 Anlage
Ö 4	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen hier: 1. Entscheidung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen aus der zweiten erneuten Offenlegung 2. Gesamtabwägung aller im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte sowie der Öffentlichkeit 3. Beschluss des Flächennutzungsplanes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1367	Vorlage Vorlage 10-1367 Anlage 1 Vorlage 10-1367 Anlage 2 Vorlage 10-1367 Anlage 3 Vorlage 10-1367 Anlage 4a Vorlage 10-1367 Anlage 4b Vorlage 10-1367 Anlage 5 Vorlage 10-1367 Anlage 6 Vorlage 10-1367 Anlage 7 Vorlage 10-1367 Anlage 8
Ö 5	Resolution zur Verwertung von Reststoffen im Steinkohlenbergbau unter Tage Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1398	Vorlage Resolution des Rates der Stadt Bergkamen
Ö 6	Kenntnisnahme der im IV. Quartal 2013 geleisteten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Ermächtigung gemäß § 8 der Haushaltssatzung. Beschluss: Kenntnisnahme	10/1392	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 10 1392 Anlage 2 zu Drucksache Nr. 10 1392
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen und Mitteilungen