SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2005

Sitzung

19942189-HFA

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes

Datum

14.12.2005

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Ö 1	Vorstellung der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) durch den Geschäftsführer Manfred Weischer - Mündlicher Bericht - Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090471-00	Vorlage mündlicher Bericht
Ö 2	Ersatzwahlen für den Aufsichtsrat der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090472-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 3	Ersatzwahlen für den Aufsichtsrat der TECHNOPARK KAMEN GmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090473-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 4	1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090418-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergkamen (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090479-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 6	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Verkaufsoffener Sonntag Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090465-00	Beschlussvorlage ohne Finanz Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 7	Vorläufige Eröffnungsbilanz des EntsorgungsBetriebesBergkamen zum 01.01.2006 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	00090480-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 8	Feststellung des vorläufigen Wirtschaftsplanes gemäß § 4 Buchst. B EigVO NRW des EntsorgungsBetriebsBergkamen als Anlage zum Haushaltsplan 2006 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	00090478-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 9	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090429-00	Beschlussvorlage ohne Finanz Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 10	Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090422-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 11	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Kassenprüfung der Stadt Bergkamen im Juli 2005 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090431-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 12	Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit weiteren Aufgaben gem. § 103 Abs. 2 Ziff. 4 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090419-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 13	Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2004 für die kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090462-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 14	Friedhöfe, hier: Kalkulation 2006 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090420-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 15	Abfallbeseitigung, hier: 11. Änderung zur Gebührensatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090430-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen, hier: 4. Änderungssatzung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090412-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 17	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, hier: 11. Änderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090433-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 18	12. Änderungssatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.82 Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090460-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 19	Wochenmärkte in Bergkamen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090401-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 20	10. Fortschreibung des Jugendhilfeplans "Tageseinrichtungen für Kinder" Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090427-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 21	Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in konfessioneller Trägerschaft Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090411-00	Beschlussvorlage mit Finanz
Ö 22	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen hier: Öffentliche Auslegung entsprechend § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090449-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 23	Verfahren zur Änderung der Landschaftspläne Nr. 1 Raum Lünen, Nr. 2 Raum Werne/Bergkamen und Nr. 3 , Raum Selm, des Kreises Unna hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen der öffentlichen Auslegung Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090450-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 24	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe hier: Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090459-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 25	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. RT 114 der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe "Hafen Rünthe-Nord" hier: Aufstellungsbeschluss Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090461-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 26	Zurückstellung des Baugesuches zur Errichtung einer Biogasanlage auf dem Grundstück der Gemarkung Rünthe, Flur 9, Flurstück Nr. 475, Westenhellweg Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090463-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 27	Widmung des 2. Teilstückes der Erschließungsanlage "Im Grund" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 in Bergkamen-Rünthe gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995(GV NRW 1995 S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355), zuletzt geändert durch Artikel 182 des Gesetzes vom 05. April 2005 (GV NRW S. 306) Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090448-00	Beschlussvorlage ohne Finanz
Ö 28	Teilsanierung des Pantenweges, Bergkamen-Oberaden, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	00090468-00	Beschlussvorlage mit Finanz
Ö 29	Einwohnerfragestunde Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 30	Anfragen und Mitteilungen Beschluss: nicht benutzen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

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