Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2005 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
19942189-HFA
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Ratstraktes, Ratssaal des Ratstraktes
Datum
14.12.2005
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Ö 1

Vorstellung der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) durch den Geschäftsführer Manfred Weischer - Mündlicher Bericht -

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090471-00
Ö 2

Ersatzwahlen für den Aufsichtsrat der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090472-00
Ö 3

Ersatzwahlen für den Aufsichtsrat der TECHNOPARK KAMEN GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090473-00
Ö 4

1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090418-00
Ö 5

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergkamen (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090479-00
Ö 6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Verkaufsoffener Sonntag

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090465-00
Ö 7

Vorläufige Eröffnungsbilanz des EntsorgungsBetriebesBergkamen zum 01.01.2006

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00090480-00
Ö 8

Feststellung des vorläufigen Wirtschaftsplanes gemäß § 4 Buchst. B EigVO NRW des EntsorgungsBetriebsBergkamen als Anlage zum Haushaltsplan 2006

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00090478-00
Ö 9

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090429-00
Ö 10

Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Bergkamen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090422-00
Ö 11

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Kassenprüfung der Stadt Bergkamen im Juli 2005

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090431-00
Ö 12

Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit weiteren Aufgaben gem. § 103 Abs. 2 Ziff. 4 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090419-00
Ö 13

Darstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2004 für die kostenrechnenden Einrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090462-00
Ö 14

Friedhöfe, hier: Kalkulation 2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090420-00
Ö 15

Abfallbeseitigung, hier: 11. Änderung zur Gebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090430-00
Ö 16

Satzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen, hier: 4. Änderungssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090412-00
Ö 17

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, hier: 11. Änderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090433-00
Ö 18

12. Änderungssatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.82

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090460-00
Ö 19

Wochenmärkte in Bergkamen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090401-00
Ö 20

10. Fortschreibung des Jugendhilfeplans "Tageseinrichtungen für Kinder"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090427-00
Ö 21

Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in konfessioneller Trägerschaft

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090411-00
Ö 22

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen hier: Öffentliche Auslegung entsprechend § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090449-00
Ö 23

Verfahren zur Änderung der Landschaftspläne Nr. 1 Raum Lünen, Nr. 2 Raum Werne/Bergkamen und Nr. 3 , Raum Selm, des Kreises Unna hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090450-00
Ö 24

22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe hier: Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090459-00
Ö 25

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. RT 114 der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe "Hafen Rünthe-Nord" hier: Aufstellungsbeschluss Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090461-00
Ö 26

Zurückstellung des Baugesuches zur Errichtung einer Biogasanlage auf dem Grundstück der Gemarkung Rünthe, Flur 9, Flurstück Nr. 475, Westenhellweg

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090463-00
Ö 27

Widmung des 2. Teilstückes der Erschließungsanlage "Im Grund" im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 in Bergkamen-Rünthe gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995(GV NRW 1995 S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355), zuletzt geändert durch Artikel 182 des Gesetzes vom 05. April 2005 (GV NRW S. 306)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090448-00
Ö 28

Teilsanierung des Pantenweges, Bergkamen-Oberaden, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00090468-00
Ö 29

Einwohnerfragestunde

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30

Anfragen und Mitteilungen

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0