SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2005

Vorlage mündlicher Bericht

00090471-00

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090472-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090473-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090418-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090479-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090465-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090480-00

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090478-00

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090429-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090422-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090431-00

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090419-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090462-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090420-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090430-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090412-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090433-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090460-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090401-00

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090427-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage mit Finanz

00090411-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090449-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090450-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090459-00

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090461-00

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090463-00

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage ohne Finanz

00090448-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage mit Finanz

00090468-00

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: nicht benutzen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Ö 1 VO1 Dok.TexteVorstellung der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) durch den Geschäftsführer Manfred Weischer - Mündlicher Bericht -

Ö 2 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für den Aufsichtsrat der Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH

Ö 3 VO1 Dok.TexteErsatzwahlen für den Aufsichtsrat der TECHNOPARK KAMEN GmbH

Ö 4 VO1 Dok.Texte1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen

Ö 5 VO1 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergkamen (Vergnügungssteuersatzung)

Ö 6 VO2 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Verkaufsoffener Sonntag

Ö 7 VO1 Dok.TexteVorläufige Eröffnungsbilanz des EntsorgungsBetriebesBergkamen zum 01.01.2006

Ö 8 VO1 Dok.TexteFeststellung des vorläufigen Wirtschaftsplanes gemäß § 4 Buchst. B EigVO NRW des EntsorgungsBetriebsBergkamen als Anlage zum Haushaltsplan 2006

Ö 9 VO2 Dok.TexteNeufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bergkamen

Ö 10 VO1 Dok.TextePrüfung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Bergkamen

Ö 11 VO1 Dok.TexteBericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Kassenprüfung der Stadt Bergkamen im Juli 2005

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit weiteren Aufgaben gem. § 103 Abs. 2 Ziff. 4 GO NRW

Ö 13 VO1 Dok.TexteDarstellung der Betriebsabrechnungsergebnisse für das Jahr 2004 für die kostenrechnenden Einrichtungen

Ö 14 VO1 Dok.TexteFriedhöfe, hier: Kalkulation 2006

Ö 15 VO1 Dok.TexteAbfallbeseitigung, hier: 11. Änderung zur Gebührensatzung

Ö 16 VO1 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen, hier: 4. Änderungssatzung

Ö 17 VO1 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, hier: 11. Änderung

Ö 18 VO1 Dok.Texte12. Änderungssatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Bergkamen vom 20.12.82

Ö 19 VO1 Dok.TexteWochenmärkte in Bergkamen

Ö 20 VO1 Dok.Texte10. Fortschreibung des Jugendhilfeplans "Tageseinrichtungen für Kinder"

Ö 21 VO1 Dok.TexteBetriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in konfessioneller Trägerschaft

Ö 22 VO1 Dok.Texte19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen hier: Öffentliche Auslegung entsprechend § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ö 23 VO1 Dok.TexteVerfahren zur Änderung der Landschaftspläne Nr. 1 Raum Lünen, Nr. 2 Raum Werne/Bergkamen und Nr. 3 , Raum Selm, des Kreises Unna hier: Stellungnahme der Stadt Bergkamen im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ö 24 VO1 Dok.Texte22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe hier: Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB

Ö 25 VO1 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. RT 114 der Stadt Bergkamen im Stadtteil Rünthe "Hafen Rünthe-Nord" hier: Aufstellungsbeschluss Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB

Ö 26 VO1 Dok.TexteZurückstellung des Baugesuches zur Errichtung einer Biogasanlage auf dem Grundstück der Gemarkung Rünthe, Flur 9, Flurstück Nr. 475, Westenhellweg

Ö 28 VO1 Dok.TexteTeilsanierung des Pantenweges, Bergkamen-Oberaden, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

Ö 29 Einwohnerfragestunde

Ö 30 Anfragen und Mitteilungen