SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.11.2013 - 16:00-16:30 Uhr

Sitzung

HFA/10/034

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

07.11.2013

Zeit

16:00-16:30 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilung über die gewählten Schöffen aus dem Bereich der Stadt Bergkamen Beschluss: Kenntnisnahme	10/1303	Vorlage
Ö 2	Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 2014 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1297	Vorlage 10-1297 Anlage 1
Ö 3	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Bergkamen, hier: Umsetzung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Bauleitplanverfahren 1. Aufhebung des Beschlusses des Flächennutzungsplanes vom 23. Mai 2013 2. Beschluss der erneuten Offenlegung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1282	Vorlage Vorlage 10-1282 Anlage 1 FNP Vorlage 10-1282 Anlage 2 Begründung Vorlage 10-1282 Anlage 3 Umweltbericht
Ö 4	Einwohneranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, hier: Verkehrsberuhigung der Sraße "Im Burkamp" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1308	Vorlage
Ö 5	Schwerbehindertenparkplätze am Stadtmarkt Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1279	Vorlage
Ö 6	Beteiligungsbericht der Stadt Bergkamen - Geschäftsjahr 2012 Beschluss: Kenntnisnahme	10/1296	Vorlage
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis "Personal" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	10/1307	Vorlage
Ö 8	Budgetbericht Januar - September 2013 Beschluss: Kenntnisnahme	10/1313	Vorlage Anlage zu Drucksache Nr. 10/1313
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Anfragen und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 3	Anfragen und Mitteilungen