SessionNet | Ausschuss für Bauen und Verkehr - 16.05.2023 - 17:00-20:53 Uhr

Sitzung

BUV/12/013

Gremium

Ausschuss für Bauen und Verkehr

Raum

Ratssaal des Ratstraktes

Datum

16.05.2023

Zeit

17:00-20:53 Uhr

Einladung Bürgerinformationssystem

Niederschrift öffentlicher Teil

Allgemeines Schreiben

Allgemeines Schreiben Ergänzungsantrag

Anlage 1 zur Niederschrift BUV 12 013

Anlage 2 zur Niederschrift BUV 12 013

Anlage 1 zu TOP 2 öffentl. Teil

Anlage 1 zu TOP 3 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 06.12.2022 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11	12/0915	Vorlage Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0915
Ö 2	2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergkamen im Stadtteil Weddinghofen - Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0944	Vorlage Anl1 Drucksache12 0944
Ö 3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. WD 116 „Logistikpark A2“ - Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0943	Vorlage Anl1 12 0943
Ö 4	Fortschreibung des "Bauzeitenplanes" für den Fachbereich "Hochbau" Beschluss: Kenntnisnahme	12/0949	Vorlage
Ö 5	Sachstand barrierefreier Umbau Bushaltestellen Beschluss: Kenntnisnahme	12/0964	Vorlage Anlage 1 DrucksacheNr12 0964 Anlage 2 DrucksacheNr12 0964
Ö 6	Sachstand Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h innerorts Beschluss: Kenntnisnahme	12/0963	Vorlage
Ö 7	Sachstand Beleuchtung Kuhbachtrasse Beschluss: Kenntnisnahme	12/0965	Vorlage
Ö 8	Sanierung Teilabschnitt Rotherbachstraße Beschluss: Kenntnisnahme	12/0969	Vorlage
Ö 9	Antrag der SPD Fraktion vom 05.05.2023 hier: Ermittlung von Potenzialflächen für erneuerbare Energien in Bergkamen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0970	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0970 Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.05.2023
Ö 10	Antrag der SPD Fraktion vom 05.05.2023 hier: Beschilderung von Trassen in Bergkamen Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	12/0971	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0971
Ö 11	Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2022 hier: Prüfung der Baugestaltungssatzungen hinsichtlich der Energiewende Beschluss: Einstimmig zugestimmt	12/0844	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0844 Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 05.05.2023
Ö 12	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.05.2023 hier: Quote für öffentlich geförderten Wohnraum Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11	12/0972	Mündlicher Bericht Anlage 1 zu Drucksache Nr. 12 0972
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen